Frage an Niels Annen von Günther P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Annen,
mit Freude konnte ich den Lübeckern Nachrichten entnehmen, dass Sie von der aus Steuergeldern finanzierten Reise nach Russland zurückgekehrt sind.
Bitte beantworten Sie mir doch bitte meine Frage, wann Sie zu den verschiedenen in diesem Forum gestellten Fragen an Sie Stellung nehmen?
Sie würden damit einen kleinen Beitrag leisten, die Partei- und Politikverdrossenheit der Bürger zu mindern.
Mit freundliche Grüßen
Günther Plate
Sehr geehrter Herr Plate,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 9. Juni 2008.
Wie Sie dem von Ihnen erwähnten Artikel sicher auch entnehmen konnten, habe ich den Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier auf seiner Russland-Reise begleitet. Wie bei vielen Reisen der Bundesminister und der Bundeskanzlerin sind stets Abgeordnete aller Fraktionen, die besondere inhaltliche Bezüge zu den thematischen und geografischen Schwerpunkten der Reisen habe, Teil der Delegation.
Die Gespräche während der Russland-Reise des Außenministers fanden mit Vertretern der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft sowie Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft in Moskau, Sankt Petersburg und Jekaterinburg statt.
Die Wichtigkeit und das besondere Verhältnis zu Russland waren Anlass für den ersten Besuch eines westlichen Regierungsmitgliedes nach Amtsantritt des neuen Präsidenten der Russischen Föderation.
Ich habe den Außenminister als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses begleitet. Sankt Petersburg ist zudem langjährige Partnerstadt Hamburgs. Neben mir haben bei dieser Reise Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union aus allen Fraktionen den Außenminister begleitet.
Reisen von Regierungsmitgliedern und Parlamentariern sind unabdingbar für die Weiterentwicklung von Beziehungen zu anderen Staaten sind solche. Dazu gehören formelle und informelle Gespräche genauso wie Sonderprogramme für einzelne Delegationsgruppen mit unterschiedlich gesetzten inhaltlichen Schwerpunkten.
Ich hoffe, Ihre Fragen zufriedenstellend beantwortet und so zum besseren Verständnis beigetragen zu haben.
Bezüglich der Beantwortung offener Fragen verweise ich auf meine Antwort auf Frau Schaders Nachricht.
Mit freundlichen Grüßen
Niels Annen
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