Frage an Niels Annen von Armin M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Lieber Herr Morid,

vielen Dank für ihre erneute Mail- ich möchte Sie noch um etwas Geduld bitten, da ich gerade dabei bin einige Informationen zur Beantwortung ihrer Frage zusammenzustellen, die ich keinesfalls ignorieren wollte. Da z.Zt. (erfreulicherweise) viele Fragen zu beantworten sind, hoffe ich auf ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Niels Annen

--- Ergaenzung 02.09.2005 ---

Sehr geehrter Herr Morid,
vielen Dank für diese Anfrage. Sie ist in wenigen Sätzen kaum zu beantworten, denn es geht dabei um die Demographie und die damit an Bedeutung gewinnende Zuwanderung. Ihre Frage zielt im besonderen an die Bewältigung der bereits erfolgten Zuwanderung. Wir Sozialdemokraten befassen uns schon lange mit diesen Fragestellungen. Das neue Staatsaangehörigkeitsrecht und das neue Zuwanderungsgesetz (das in der Verhandlung mit der CDU natürlich nur ein Kompromiss werden konnte) sind wichtige Beispiele aus gesetzlicher Perspektive.

Sie sprechen nun von "ethnischer Polarisierung", das müssen wir etwas genauer beschreiben. Zuwanderung findet in fast allen klassischen Zuwanderungsländern zunächst nach einem ähnlichen Prinzip statt. Die Menschen, die kommen, suchen nach denjenigen, die ihnen ähnlich sind und siedeln sich ebenfalls dort an. So kommt es zunächst einmal zu höheren Konzentrationen bestimmter ethnischer oder kultureller Gruppierungen. Im Falle der Spätaussiedler wurde dies z. B. mit einem Gesetz schließlich eingeschränkt, weil festgestellt wurde, dass die Harmonie der Stadtteile darunter stark leidet. Was aber nun tatsächlich zu großen Problemen auch in den von ihnen genannten Stadtteilen wie in Wilhelmsburg oder auf der Veddel führt, ist der ebenfalls eintretende Automatismus, dass diejenigen, denen es besser geht, die sich gut integrieren können und vor allem, die für ihre Kinder woanders bessere Chancen sehen, wegziehen aus diesen Wohnvierteln. Und zurück bleiben häufig diejenigen, die nicht mobil sind, vielleicht - und das ist leider häufig der Fall - keine Arbeit haben und selbst kaum Bildungschancen erhalten haben. Und genau an dieser Stelle müssen wir ansetzen. Wir haben uns als Sozialdemokraten dafür stark gemacht, dass nicht gerade dort, wo die Menschen sowieso benachteiligt sind, Schulen oder Schwimmbäder geschlossen werden. Wir setzen uns ein für Ganztagsschulen, die langfristig gesehen, den Kindern, die aus einfacheren Elternhäusern kommen, ähnliche Chancen einräumen, wie den privilegierteren Kindern. Diese Stadtteile brauchen eine bessere Durchmischung - nicht nach ethnischen sondern nach sozialen Gesichtspunkten - und daran arbeiten wir.

Es gibt zur Zeit verschiedene Projekte, bei denen Städte in der Bundesrepublik miteinander verglichen werden. Hierbei soll herausgefunden werden, ob und wenn ja welche städtebaulichen Maßnahmen, der Anreiz von Eigentumswohnungen aber auch z. B. bessere Begegnungs- sowie Rückzugsmöglichkeiten von den Bewohnern gern angenommen werden.

Für uns Sozialdemokraten ist dies ein wichtiges Feld und wir werden dieses mit viel Sorgfalt weiter bearbeiten.

Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Verständnis für die späte Antwort

Ihr

Niels Annen