Frage an Niels Annen von Maren F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Dr. Franz,

ich möchte Ihnen versichern, dass ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses das in meiner Macht Stehende unternehme, um den politischen Druck auf die chinesische Regierung zu erhöhen, damit den Menschenrechten in Tibet und in China Geltung verschafft wird. Zu diesem Zweck hat bereits die rot-grüne Bundesregierung einen ernsten Dialog mit China über Rechtstaatlichkeit begonnen, den die neue Bundesregierung weiterführt. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass dies durchaus zu Fortschritten im Gebahren der chinesischen Verwaltung und Justiz geführt hat.

Dieser Rechtsstaatsdialog ist meines Erachtens auch in einer kritischen Situation wie dieser zentral und sollte in seiner Wirksamkeit nicht unterschätzt werden. Boykotte können ein Zeichen des Protests sein, doch verhindern sie nicht andauernde Menschenrechtsverletzungen. Ich setze mich daher dafür ein, den diplomatischen Druck auf China zu erhöhen, wie dies zum Beispiel durch die Aussetzung der Regierungsverhandlungen durch Bundesentwicklungsministerin Wieczorek-Zeul gelingt.

Die derzeitige Debatte, auch über eventuelle Boykottmaßnahmen, sind jedoch ein starkes Zeichen gegenüber China, dass Menschenrechte in der globalisierten Welt über eine weltweite Lobby genießen. Ich führe regelmäßig Gespräche mit chinesischen Diplomaten und Politikern in Deutschland und in China. Für den Schutz der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit werde ich in diesen Gesprächen auch weiterhin eintreten.

Ich versichere Ihnen, dass ich in den Ausschussitzungen und Plenumsdebatten im Bundestag in der kommenden Woche Forderungen, wie sie mich von Ihnen und weiteren besorgten Bürgern erreicht haben, Ausdruck verleihen will.

Mit freundlichen Grüßen,
Niels Annen