Frage von Jörg D. • 10.11.2007
Frage an Niels Annen von Jörg D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Annen,
mit tiefer Bestürzung und zu meinem großen Entsetzen musste ich feststellen, dass Sie dem o. g. Gesetzentwurf zugestimmt haben.
Wie konnten Sie einem derart tiefgreifenden Eingriff zur Beschneidung grundsätzlicher Bürgerrechte mit Ihrem Gewissen vereinbaren?
Hochachtungsvoll
J. Detlefs
Antwort von Niels Annen SPD • 19.11.2007
Sehr geehrter Herr Detlefs,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. November zu meiner Zustimmung zum Regierungsentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung.
Ich bitte Sie, die Gründe für meine Entscheidung in meiner Antwort an Herrn Andreas Rohlfs (die Frage stammt vom 8. November) nachzulesen.
Mit freundlichen Grüßen
Niels Annen, MdB