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Niels Annen
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Frage von Linde J. •

Frage an Niels Annen von Linde J. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Annen,

das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 15. August 2018 dem Eilantrag des VCD Nord e.V. gegen die Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona stattgegeben.

https://justiz.hamburg.de/aktuellepresseerklaerungen/11545668/pressemitteilung/

Nach dieser Gerichtsentscheidung dürfen die Bauarbeiten vorläufig nicht fortgeführt werden. Zudem scheint nicht ausgeschlossen, dass neben der fehlenden Verladeeinrichtung für Autoreisezüge bei einer vertieften Prüfung durch das Gericht im Hauptsacheverfahren noch andere Planungsmängel zutage treten. Dies bedeutet, dass die für 2023/24 geplante Inbetriebnahme des neuen Bahnhofs sich womöglich um Jahre verzögert, nach Informationen des Hamburger Abendblatts muss man jetzt schon von mindestens zwei Jahren Verzögerung ausgehen.

https://www.abendblatt.de/nachrichten/article215372465/Schlag-fuer-Hamburg-Groesstes-Wohnprojekt-zwei-Jahre-spaeter-fertig.html

Aus dem Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes geht hervor, dass am bisherigen Bahnhof dringende Arbeiten anstehen, wenn das Risiko vermieden werden soll, dass dieser weitgehend ausfällt, bevor der neue fertiggestellt ist.

https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/PF/Beschluesse/Hamburg/51_Bf_Hamburg_Altona.pdf?__blob=publicationFile&amp%3Bv=1

Auf den Seiten 116/117 des Beschlusses wird beschrieben, dass insbesondere die sogenannte „Eingleisbrücke“ auf der Strecke 6100 zwischen dem Bahnhof Hamburg Altona und dem Hauptbahnhof wegen umfangreicher Schäden dringend instandgesetzt werden müsste.

Wäre diese Brücke nicht mehr befahrbar, dann würde am ohnehin bereits heute überlasteten Hauptbahnhof wohl das Chaos ausbrechen.

Welche Schritte unternimmt die Hamburger Politik in Berlin, um dafür zu sorgen, dass die nötigen Instandsetzungsarbeiten unverzüglich vorgenommen werden?

Danke im Voraus für Ihre Antwort und

mit freundlichen Grüßen

L. J.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau J.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, auch wenn diese nicht meinen Wahlkreis betrifft.

Ich habe mich mit meinen AbgeordnetenkollegInnen in Altona, auch auf Bezirksebene, zu dem Thema ausgetauscht. Ihr Anliegen stößt dort auf Verständnis - die Sicherheit der Fahrgäste sowie ein ordentlicher Betriebsablauf haben Vorrang. Allerdings geht es in Ihrer Frage um Fakten, die noch nicht eingetreten sind, so dass eine Antwort nur im Konjunktiv möglich ist. Sollte sich also die Verlagerung des Fernbahnhofs Altona wegen des noch ausstehenden Hauptverfahren maßgeblich verzögern und dadurch eine verlängerte Nutzung der Eingleisbrücke nötig werden, die im aktuellen baulichen Zustand nicht zu verantworten wäre, gibt es zwei Möglichkeiten: eine angemessene Sanierung oder eine sichere, leistungsfähige Alternativlösung.

Da jedoch das Hauptverfahren noch bevor steht und die Konsequenzen noch nicht absehbar sind, gibt es keine Handlungsgrundlage für eine politische Initiative zur Instandsetzung.

Wir Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete werden aber natürlich im Austausch mit dem Senat der Freien und Hansestadt Hamburg sowie mit der Deutschen Bahn und dem Bundesverkehrsministerium bleiben. Wir wollen genau wie Sie eine sichere, belastbare Lösung und werden uns eben dafür einsetzen, falls es der Zustand der Brücke und die Konsequenzen aus einem rechtsgültigen Urteil das im Sinne der Zugpassagiere erfordern.

Mit freundlichen Grüßen

Niels Annen

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