Portrait von Niels Annen
Niels Annen
SPD
84 %
27 / 32 Fragen beantwortet
Frage von Birgit S. •

Frage an Niels Annen von Birgit S. bezüglich Soziale Sicherung

Hallo Herr Annen,

ich betreibe ein kleines Dienstleistungsunternehmen, letzten Mittwoch schickte mir das cjd einen Mann, um ein 14 tägiges Praktikum im Gartenbau zu machen.
Der Herr war Teilnehmer eines 15 wöchigen Kurses, in dem er zum Helfer im Metallbau geschult werden sollte und sich ungeeignet zeigte.
Das cjd stellte ihm meine Unternehmung vor, zeigte vorher / nachher Fotos von Arbeiten, die wir ausführten. Er erklärte sich einverstanden das Praktikum bei uns zu machen.
Er kam morgens zu uns, unterschrieb, den vom cjd, geschickten Praktikumsvertrag.
Wir fuhren zur ca 30 km entfernten Baustelle. Nach 1,5 Std. konnten wir den Herr nicht mehr finden - er war ( erst mal ) verschwunden.
Ich rief beim cjd an, dort erfuhr ich; er hatte dort angerufen - behauptet ich hätte ihn gezwungen mit seinem eigenen PKW zum Einsatzort zu fahren ( auf der Baustelle gab es zwei Fahrzeuge, beides meine ) . Ferner wolle er zurück in die Metallwerkstatt, wofür er nicht taugt.
Das cjd gab seiner Forderung nach, ab dem Folgetag kam er nicht wieder.
Der Herr hat; Frau und vier Kinder, eine vier Zimmer Wohnung und alles was der Sozialstaat ihm, für ein menschenwürdiges Dasein in Deutschland bietet.

Meine Frage an Sie ist nun; können wir wirklich einem Menschen, der vom Sozialstaat lebt und einen Vertrag unterzeichnet hat, nicht zumuten diesen Vertrag zu erfüllen und weshalb sieht es die Politik als unmöglich an von Menschen, die vom sozialen Netz getragen werden erwarten, daß sie eine Gegenleistung für ihr menschenwürdiges Dasein bringen ?
Z.B.: 5 Std. gemeinnützige Arbeit für die Kommune, die sein menschenwürdiges Dasein finanziert ?

Mit freundlichen Grüßen

Birgit S.

Portrait von Niels Annen
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich kann verstehen, dass dieses Erlebnis für Sie sehr frustrierend gewesen sein muss.

Die Frage, ob und wie eine gemeinnützigen Arbeit - meist für Langzeitarbeitslose diskutiert - Sinn ergibt, wird parteiübergreifend und auch innerhalb in der SPD schon lange sehr kontrovers diskutiert. In meiner Partei gehen die Überlegungen allerdings eher in die Richtung, das Arbeitslosengeld 2 zu reformieren. So hat die Berliner SPD ein "Solidarisches Grundeinkommen" vorgeschlagen. Einen Überblick über die Idee finden Sie hier: https://www.spd.berlin/aktuell/news/januar-2018/solidarisches-grundeinkommen/

Der Arbeitsminister Hubertus Heil hat aktuell das Teilhabechancengesetz durch das Kabinett gebracht ( https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2018/teilhabechancengesetz.html ). Beide Initiativen zielen auf einen gemeinwohlfördernden Arbeitsmarkt.

Einen gemeinnützigen unbezahlten Arbeitsdienst für alle Arbeitslosen lehne ich allerdings ab, schon alleine aus dem Grund, dass ein solches Vorhaben nicht verfassungskonform wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Niels Annen

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Niels Annen
Niels Annen
SPD