Frage an Niels Annen von Felix K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Kunze,

vielen Dank für Ihre E-Mail. Gerne möchte ich erläutern, warum im Auswärtigen Amt in dieser Legislaturperiode drei statt wie bisher zwei Staatsminister angesiedelt sind.

Ein Staatsminister im Auswärtigen Amt entspricht dem Rang eines parlamentarischen Staatssekretärs. Dessen Aufgabe ist es, den zuständigen Bundesminister bei der Erfüllung seiner Regierungsaufgaben zu unterstützen. Meine Aufgabe als Staatsminister ist unter anderem, den Bundesaußenminister bei Erklärungen vor dem Bundestag, dem Bundesrat, in Sitzungen der Bundesregierung, den zuständigen Fachausschüssen des Bundestages und bei anderweitigen Gesprächen und Veranstaltungen zu vertreten. Als Staatsminister fungiere ich also als Bindeglied zwischen dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung.

Nach seiner Vereidigung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte Bundesaußenminister Heiko Maas drei Staatsminister. Michael Roth bleibt auch die kommenden vier Jahre Staatsminister für Europa. Michelle Müntefering hat das Amt von Maria Böhmer übernommen und ist damit zuständig für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik sowie Fluchtursachenbekämpfung. Meine regionalen und inhaltlichen Schwerpunkte in dieser Legislaturperiode werden der Nahe und Mittlere Osten, der Maghreb, der gesamte amerikanische Kontinent sowie Asien und die Pazifikregion sein. Zudem fallen die Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und Humanitäre Hilfe, die Abteilung für internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle sowie die Wirtschaftsabteilung in meinen Aufgabenbereich.

Dass nun drei statt wie bisher zwei Staatsminister im Auswärtigen Amt angesiedelt sind, hat mehrere Gründe:

In den letzten Jahren mussten wir eine Zunahme der Anzahl und der Komplexität außenpolitischer Konfliktfelder beobachten. Grundlegende Prinzipien der internationalen Zusammenarbeit scheinen zu erodieren. Die USA stehen zunehmend als verlässlicher Partner in Frage, China vergrößert seinen Einfluss in der Welt und die Türkei und Russland lassen beispielsweise in Syrien ihre Muskeln spielen. Gleichzeitig stellen uns Terrorismus und hybride Kriegsführung – beispielsweise im Cyber-Raum – vor große, neue Herausforderungen.

Deutschland wird daher in Zukunft verstärkt als eigenständiger Akteur auf der Weltbühne auftreten müssen. Dabei spielt neben der Weiterentwicklung der Gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik auch die deutsche Bewerbung für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat eine wichtige Rolle. Hierfür bedarf es entsprechender Ressourcen – finanziell wie personell. Ein dritter Staatsminister im Auswärtigen Amt ermöglicht es die Präsenz Deutschlands in der Welt zu stärken.

Zudem hat mit dem Weggang von Rainer Sontowski einer der drei beamteten Staatssekretäre das Auswärtige Amt verlassen. Auch vor diesem Hintergrund wurde im Verlauf der Koalitionsverhandlungen entschieden, einen weiteren Staatsminister aus den Reihen der SPD im Auswärtigen Amt anzusiedeln.

Mit freundlichen Grüßen
Niels Annen