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Niels Annen
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Frage von HansJoachim S. •

Frage an Niels Annen von HansJoachim S. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Annen,

Habe 43,5 Jahre in einer Firma gearbeitet und diese Zeit in eine Pensionskasse eingezahlt. Warum werde ich bestraft, weil ich GKV versichert bin ? Durch einen SPD Beschluss werden mir ca. 20 % davon weggenommen. Privat Versicherte haben diese Abzüge nicht. Ist das die soziale Gerechtigkeit von der Hr. Schulz immer spricht. Als Rentner zahle ich mehr Krankenkassenbeiträge als während meiner Schaffenszeit. Wird diese Ungerechtigkeit in einer neuen Regierung mit SPD Beteiligung wieder abgeschafft ? Ich hoffe dass ich von Ihnen eine ehrliche Antwort bekomme.

M.f.G:

H. S.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihr Schreiben, mit dem Sie meines Erachtens die Krankenversicherungsbeiträge auf Direktversicherungen ansprechen. Sollte dies nicht der Fall sein und daher meine Antwort nicht passend, schreiben Sie mir gerne direkt unter niels.annen@bundestag.de

Auch wenn der Großteil der betrieblichen Altersvorsorge nicht von einer Doppelverbeitragung betroffen ist, so gibt es spezielle Formen, die doppelt verbeitragt werden und damit die Attraktivität betrieblicher Altersversorgungsangebote in Zweifel ziehen. Die Betroffenen tröstet es dann auch nicht, dass diese Regelung höchstrichterlich gebilligt wurde.

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht in diesem Bereich ebenfalls Handlungsbedarf. In den Koalitionsverhandlungen haben wir uns mit Nachdruck dafür eingesetzt, die Beitragsfestsetzung für die Bezüge aus Direktversicherungen neu zu regeln.
Bis zuletzt haben wir beispielsweise dafür plädiert, dass die Beiträge für Betriebsrenten in der Auszahlungsphase um die Hälfte auf den Arbeitnehmeranteil abgesenkt werden. Leider konnten wir uns in diesem Punkt nicht gegen die Union durchsetzen.

Ich kann Ihnen allerdings versichern, dass wir uns weiterhin intensiv mit dieser sehr komplexen Thematik auseinandersetzen. Unser Ziel ist es, eine Lösung zu finden, die zum einen für den Einzelnen nachvollziehbar und gerecht ist und zum anderen die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung nicht gefährdet.

Mit freundlichen Grüßen

Niels Annen

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