Frage an Niels Annen von Jan S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Die Krise in Nordkorea spitzt sich immer mehr zu. Damit die Sanktionen zum Erfolg führen und das Land sein Atomprogramm beendet, bedarf es meiner Meinung erfahrener Leute, die in einen Dialog mit der Führung eintreten. Der kalte Krieg zeigt uns wie wichtig Gespräche sind. Welche Rolle könnte unser Land und der noch amtierende Außenminister dazu beitragen einen Krieg zu verhindern?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich stimme Ihnen zu: die Situation in Nordkorea erfordert unsere besondere Aufmerksamkeit.
Es ist klar und deutlich, dass es gegenüber Nordkorea einer doppelten Strategie aus Druck und Dialog bedarf. Zum einen muss die Weltgemeinschaft die beschlossenen Sanktionen, wie kürzlich in der Resolution 2375 des UN-Sicherheitsrats, nun entschlossen und vollständig umsetzen. Daneben brauchen wir aber den Einstieg in einen politischen Prozess mit Nordkorea, um Fortschritte bei der Denuklearisierung der Halbinsel zu machen.
Ziel muss es bleiben, Nordkorea zum Einlenken zu bewegen und in einen Dialog einzusteigen. Die Angebote dafür liegen auf dem Tisch, und natürlich spielt auch der amtierende Außenminister eine Rolle bei diesem Austausch. Sigmar Gabriel unterstützt den Ansatz des US-Außenministers, der im Fall des Verzichts auf Atomwaffen ein weitreichendes Angebot an Nordkorea gemacht hat: Keine Intervention, kein Regimewechsel, keine militärischen Operationen.
Selbstverständlich sind wir bereit, jeden entstehenden politischen Prozess zu unterstützen. Deutschland hat hier eine besondere Expertise nicht zuletzt aus den Iran-Verhandlungen und könnte dies auch in diesem Fall einbringen. Dies setzt aber voraus, dass alle Beteiligten dies auch wünschen.
Leider ist die Realität jedoch eine andere: Bislang erteilt Pjöngjang allen Bemühungen um eine diplomatische Lösung durch sein skrupelloses Verhalten eine Absage. Es ist an Nordkorea, seine ständigen eklatanten Verstöße gegen geltendes Völkerrecht insbesondere durch Raketen- und Nukleartests einzustellen und endlich Gesprächsbereitschaft zu zeigen.
Nordkorea ist bislang auf keines der Angebote, etwa von US-Außenminister Tillerson eingegangen - im Gegenteil, es hat auf die Gesprächsbereitschaft der internationalen Gemeinschaft durch weitere illegale Raketen- und Nukleartests geantwortet. Auch auf die Angebote von VN-Generalsekretär Guterres, seine guten Dienste einzusetzen, hat sich Nordkorea nicht eingelassen.
Es ist daher wichtiger denn je, dass die Weltgemeinschaft sich gegenüber Nordkorea einig zeigt und die Sanktionen rigoros implementiert.
Mit freundlichen Grüßen
Niels Annen
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