Frage an Niels Annen von Raffael V. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr V.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gerne Stellung nehme. Das Thema "Legalisierung von Cannabis" begegnet mir besonders oft, wenn ich bei meiner Wahlkreisarbeit Schulen besuche und mit den Schülerinnen und Schülern kontrovers dazu diskutiere. Die SPD hat sich immer wieder unter unterschiedlichen Aspekten mit der Frage beschäftigt, ob Möglichkeiten gesehen werden, Cannabis in gewissem Umfang zu legalisieren. In der Gesamtbewertung bleiben wir dabei, dass die SPD einer generellen Legalisierung von Cannabis kritisch gegenübersteht und an der gegenwärtigen Praxis festhält; das entspricht momentan auch meiner persönlichen Meinung. Besonders begrüßt habe ich die Aussage von unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz vor einigen Tage in einem You-Tube-Interview, dass nach der Wahl die Abgeordneten im neuen Bundestag ohne Rücksicht auf ihre Parteilinie über die Legalisierung abstimmen könnten.

Die Haltung der SPD zu dem Thema teile ich: Ziel einer sozialdemokratischen Drogenpolitik ist es, die Zahl von Suchterkrankungen insgesamt zu reduzieren. Das gilt ganz unabhängig davon, ob diese durch Alkohol und Nikotin oder durch Drogen wie Cannabis, Amphetamine, Kokain oder Heroin hervorgerufen werden.

Cannabis ist meiner Meinung nach keine harmlose Droge. Fast 13.000 Personen wenden sich jährlich aufgrund schädlichen Gebrauchs oder Abhängigkeit von Cannabisprodukten an ambulante Einrichtungen. Das gesundheitliche Gefährdungspotential vor allem durch regelmäßigen und intensiven Cannabis-Konsum und insbesondere für die immer jüngeren Erstkonsumentinnen und -konsumenten darf nicht unterschätzt und nicht bagatellisiert werden.

Richtig ist, dass die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Cannabis-Konsum nicht den Lebensweg von jungen Menschen zerstören dürfen. Die SPD setzt sich deshalb seit Jahren
für eine Entkriminalisierung der Süchtigen und für Drogenprävention ein. Eine Legalisierung würde den Konsum nicht einschränken, sondern erhöhen und damit zu einem Anstieg der durch Cannabis verursachten Suchterkrankungen führen. Das entspricht nicht der Zielsetzung unserer Drogenpolitik. Daher halten wir an der grundsätzlichen Strafbarkeit des Besitzes, des Anbaus und des Inverkehrbringens von Cannabis fest.

Mit freundlichen Grüßen
Niels Annen