Frage an Niels Annen von Marvin R.
Hallo und guten Tag Herr Annen,
Aus welchem Grund haben Sie sich bei der Abstimmung zu einem Frackingverbot nicht beteiligt??
Die angewandten Methoden beim Fracking zerstören unsere Umwelt, haben schwer absehbare Langzeitfolgen und belasten das Grundwasser stark mit Giftstoffen.
Bitte schauen Sie sich doch einfach einmal Grundwasserwerte aus der Region rund um Oldenburg an. Alleine dort kann man bereits gut sehen, wie die Massentierhaltung auf die Grundwasserqualität einwirkt.
Wie können Sie mit guten Gewissen Methoden zustimmen, bei denen systematisch Giftstoffe in unsere Erde geleitet werden?
Ich will das einfach nur verstehen können. Und kann es nach längereren Recherchen zu diesem Thema nicht.
Es scheint mir sehr, als seien Sie moralisch und im wahrsten Sinne des Wortes sozialdemokratisch kompromittiert. Eine Ökonomie ohne ökologisches Gewissen kann nicht im wahrsten Sinne des Wortes "sozialdemokratisch" legitimiert sein. Denn das Soziale setzt zu allererst einen verantwortungsvollen Umgang mit Gemeingut vor. Und es gibt kein größeres Gemeingut als die Bewahrung unserer ohnehin bereits stark beanspruchten Natur und unseres Grundwassers.
Denken Sie an die Zukunft unserer Gesellschaft..? Haben Sie Kinder..?
Höflich und enttäuscht von der SPD,
Marvin Rinas
Sehr geehrter Herr Rivas,
danke für Ihre Frage. An der Abstimmung habe ich mich nicht beteiligt, weil ich einen lange vereinbarten Termin mit dem britischen Europa-Minister im Rahmen meiner Funktion als außenpolitischer Sprecher wahrnehmen musste. Ich war sowohl beim Bundestagspräsidenten als auch bei der Fraktionsführung entschuldigt.
Hätte ich teilgenommen, hätte ich mit meiner Fraktion gemeinsam gegen den Antrag gestimmt. Das hat natürlich Gründe, die ich Ihnen gerne darlege.
Fracking, wie es in den USA stattfindet, lehne ich ab. Nach heutigen Informationen ist Fracking von Schiefer- und Kohleflözgas nicht verantwortbar. Die Risiken für Mensch und Umwelt überwiegen die potenziellen wirtschaftlichen Chancen. Um Wissenslücken zu schließen, halten wir in diesem Bereich allenfalls Erprobungsmaßnahmen in eng begrenztem Rahmen und unter strenger wissenschaftlicher und umweltfachlicher Aufsicht mit dem Zweck für zulässig, die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Umwelt, insbesondere den Untergrund und den Wasserhaushalt, wissenschaftlich zu erforschen.
Ich und meine KollegInnen in der SPD-Bundestagsfraktion sind der festen Überzeugung, dass sich nur gemeinsam mit den Bundesländern Akzeptanz für solche Erprobungsmaßnahmen gewinnen lässt. Deshalb streben wir gemäß des Koalitionsvertrags eine Beteiligung der Länder im Rahmen möglicher Probebohrungen an.
Selbstverständlich ist für uns, dass beim Umgang mit Fracking am Ende der Deutsche Bundestag die Entscheidung treffen muss. Eine Expertenkommission kann das demokratisch legitimierte Organ Deutscher Bundestag zwar beraten, aber keinesfalls ersetzen.
Derzeit halten sich die Erdgasfirmen an ein faktisches Moratorium, in der Erwartung eines Gesetzes mit neuen gesetzlichen Regelungen. Das gibt auf Dauer keine Rechtssicherheit und gefährdet Arbeitsplätze in der seit über 50 Jahren in Deutschland praktizierten, herkömmlichen Erdgasförderung.
Ein undifferenziertes Verbot, wie von Grünen und Linken gefordert, konnte sich auch im Bundesrat nicht durchsetzen, obwohl Grüne und auch Linke an zahlreichen Landesregierungen beteiligt sind. Auch in den Ländern, in denen sie Verantwortung tragen wurde bislang nirgends ein generelles Förderverbot für bereits vorhandene Fördermethoden ausgesprochen.
Mit freundlichen Grüßen
Niels Annen, MdB
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