Frage an Niels Annen von Malte L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Wieso soll es einen Einsatz in Syrien geben? Es ist doch total unnötig noch mehr Flugzeuge zu schicken! Wenn dann bitte einen koordinierten Bodentruppeneinsatz aller Beteiligten. Die Tornados bringen nichts gegen den IS genausowenig wie die Fregatte zur Sicherung der Französischen Flugzeugträgers. Das schlimmste an der Sache ist, dass es nicht einmal eine Exitplan gibt. Also getreu den Motte " einfach mal rein da"... Bitte stimmen sie im Bundestag dagegen! Frankreichs irrsinnigen Kampf gegen des IS muss man nicht unterstützen. Vor allem muss man auch was gegen Erdogan machen, der größte Schurke und Unterstützer des IS, er will doch auch einen Staat nach den Gesetzen der Scharia.
Viele Grüße
Malte L.
Sehr geehrter Herr Leykum,
vielen Dank für Ihre Frage. Was meine Abstimmung zum Bundeswehreinsatz in Syrien angeht, verweise ich Sie auf meine Antwort an Herrn Vaupel am 02.12.2015, die hier auf abgeordnetenwatch.de gestellt wurde.
Ich gehe aber gerne noch auf Ihre Anmerkung zu Erdogan ein. Es ist und bleibt meines Erachtens auch nach der Parlamentswahl in der Türkei wichtig, dass wir die dortigen Entwicklungen genau beobachten und wir weiterhin die innertürkischen Entwicklungen kommentieren und gegebenenfalls auch kritisieren. Das gilt vor allem für solch unverhältnismäßige Aktionen des türkischen Staates auf eigenem Boden, wie es jüngst in Cizre der Fall war. Ich halte eine Rückkehr zum Friedensprozess mit der PKK für absolut notwendig. Nur durch einen solchen Prozess kann eine dauerhafte Lösung für den Konflikt gefunden werden. Diese Zusammenarbeit mit den Kurden ist gerade im Hinblick auf die Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staates von großer Bedeutung. Die nächsten Wochen und Monaten werden zeigen, inwiefern die Türkei ihrer Verantwortung, sich effektiv am Kampf gegen den IS zu beteiligen, gerecht wird.
Und nicht zuletzt in der Flüchtlingsfrage sind wir auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Türkei angewiesen. Als SPD müssen wir deutlich machen, dass Deutschland ein großes Interesse an einer stabilen, friedlichen und pluralistischen Türkei hat - ohne hierbei Partei, weder für Präsident Erdoğan und seine Partei noch für eine andere Strömung, zu ergreifen.
Falls Sie sich mit mir über das Thema persönlich unterhalten möchten, haben Sie dazu auf einer meiner Veranstaltungen im Wahlkreis die Gelegenheit dazu oder in meiner regelmäßigen Bürgersprechstunde, die ich in meinem Wahlkreisbüro anbiete.
Mit freundlichen Grüßen
Niels Annen
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