Frage an Nicole Hornung von Oliver H. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Hornung,
wie stehen Sie zu Internetwahlen?
Immer mehr Lebensbereiche, sowohl beruflich als auch privat werden vom Internet durchdrungen. Dementsprechend wird immer wieder gefordert auch Wahlen über das Internet zu ermöglichen. Ich halte das jedoch für sehr gefährlich.
Das Internet ist nicht sicher. Die NPD braucht nur einen guten Hacker zu engagieren und schon gelingt ihr, was bisher noch nie geklappt hat: Der Einzug in den Bundestag!
Werden Sie sich für ein Verbot von Internetwahlen einsetzen?
Bei der letzten Europawahl gab es das in Darmstadt bereits. Werden Sie bzw. ihre Partei, sich dafür einsetzen, dass die Stadt diese praxis einstellt?
Freundliche Grüße
Guten Tag Herr Hajunga!
In meiner Gemeinde Alsbach-Hähnlein wurden NEDAP-Wahlcomputer angeschafft und bei Wahlen eingesetzt. Bei der Bürgermeisterwahl in unserer Gemeinde im März 2007 habe ich Einspruch gegen die Wahl wegen bekannter Mängel bei diesem System der Stimmabgabe eingelegt. Ebenso habe ich vor der Landtagswahl im Januar 2008 mit wesentlicher Unterstützung des CCC versucht, den Einsatz der Geräte durch eine einstweilige Anordnung zu unterbinden. Beide Male wurde meine Einwendungen abgewiesen. Dank der Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht durch Herrn D. U. W. http://www.ulrichwiesner.de/ wurden inzwischen zur Nutzung solcher Geräte jedoch sehr strenge Auflagen erteilt, die dazu führten, dass sie seither nicht mehr eingesetzt werden.
Genauso wie für Wahlcomputer sehe ich für internetbasierte Wahlen bis heute kein Verfahren, das den Anforderungen an eine demokratische Wahl, Öffentlichkeit der Wahlhandlung, geheime Wahl, Gleichheit der Wahl, genügen könnte. Obwohl ich von meinem Beruf sehr technisch geprägt bin, stellt sich mir die Frage, wieso ein bewährtes, einfaches und für jedermann nachvollziehbares System durch eine nicht jedermann verständliche technische Lösung ersetzt werden sollte. Ein Kostenargument darf bei diesem wichtigsten Baustein unserer Demokratie keine Rolle spielen, weder für das eine noch das andere Verfahren.
Insofern lehne ich die internetbasierte Wahl ab.
Mit freundlichen Grüßen
Nicole Hornung
PS
Nur als Ergänzung, auch der hessische Landeswahlleiter teilt erfreulicherweise diese Erkenntnis:
http://www.wahlen.hessen.de/irj/Wahlen_Internet?cid=e4bea4fbf601fadbd36d889526f54837
Weitere Fragen an Nicole Hornung
(...) Mit meinem augenblicklichen Arbeitspensum von deutlich mehr als 16 Stunden täglich bin ich so ausgelastet, dass für die qualifzierte Beantwortung der Fragen keine Zeit blieb. Eine Antwort schreiben lassen oder nur eine Floskel zu präsentieren, ist nicht meine Arbeitsweise. Ich bitte daher um Verständnis und gleichzeitig um Entschuldigung, dass die Fragen bisher unbeantwortet blieben. (...)
(...) dass ich die einzige Frau auf der hessischen Landesliste und neben Frau Kasem die einzige Direktkandidatin der PIRATEN bin, und dass in Niedersachsen keine Frau auf der Landesliste steht, hat für mich Positives und Negatives. Das Negative zuerst: Es zeigt sich, dass das Umfeld, in dem die Piratenpartei entstanden ist - der eher technische orientierte Bereich des Internets -, leider eine Männerdomäne ist. Es gibt jedoch einiges an Positivem herauszuheben. (...)