Frage an Nicola Beer von Ronja L. bezüglich Umwelt
In unserer von Klimawandel und Artensterben gekennzeichneten Zeit, mit der Aussicht, dass viele EU Staaten die Pariser Klimaziele nicht erreichen werden, muss jede Gelegenheit ergriffen werden, nachhaltigen, umweltschonenden Konsum zu fördern.
Wie stehen Sie zu dem geplanten Verbot von Produktbezeichnungen wie "-Burger", "-Schnitzel" für eindeutig ressourcen- und klimaschonendere pflanzliche Fleischersatzprodukte, was deren Vermarktung und Verbreitung erschweren würde und Gelegenheitskäufer weniger ansprechen? Meinen Sie nicht, dass die vorangestellten Attribute "vegetarisch/vegan" bereits ausreichend Klarheit schaffen?
Sehr geehrte Frau Lerch,
vielen Dank für Ihre Email.
Zur Frage der Klimapolitik habe ich mich bereits hier auf
Abgeordnetenwatch positioniert; Sie finden meine Antworten unter folgendem
Link:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/nicola-beer/question/2019-04-18/314173
Sie sprechen auch die Frage der Artenvielfalt an. Diese ist uns auch
wichtig; der Artenrückgang muss ernst genommen werden und es muss genau
untersucht werden, welche Einflüsse es gibt.
Die bisher nur punktuellen Untersuchungen zum Phänomen müssen in ein
flächendeckendes Monitoring überführt werden, um die verschiedenen
Ursachen richtig einordnen und passgenaue Lösungen finden zu können.
Wir Freie Demokraten sind in jedem Fall überzeugt davon, dass wir den
Artenschwund nur dann stoppen können, wenn wir den Landnutzerinnen und
Landnutzern sowie ihrem Recht am Grundeigentum auf Augenhöhe begegnen.
Denn letztlich wird die Offenhaltung und Pflege der ökologisch
vielfältigen Kulturlandschaften nur mit ihnen und einem starken
Vertragsnaturschutz gelingen.
Zur Bezeichnung von Fleischersatzprodukten: Die 2018 veröffentlichten
neuen Leitsätze für vegetarische und vegane Lebensmittel der Deutschen
Lebensmittelbuchkommission sehen vor, dass Bezeichnungen für spezifische
Wurstwaren wie etwa „Schinkenwurst“ nicht für Fleischersatzprodukte
verwendet werden dürfen, dass aber Bezeichnungen wie „Schnitzel“ oder
„Gulasch“ in diesem Zusammenhang durchaus verwendet werden dürfen, sofern
sie ausdrücklich als „vegan“ oder „vegetarisch“ deklariert werden. Wir
halten diese Regelung im Sinne von Produktklarheit und Transparenz für die
Verbraucherinnen und Verbraucher für einen ausgewogenen und ausreichenden
Kompromiss.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Nicola Beer
Weitere Fragen an Nicola Beer
Wir als Freie Demokraten schätzen die individuelle Freiheit unter der Prämisse des verantwortungsbewussten Handelns und der Technologieoffenheit zu Gunsten von Innovationen sehr hoch. Gepaart mit den oben dargelegten sachlichen Argumenten lehnen wir daher ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen - insbesondere als Instrument zur CO2-Emmissionsminderung - ab.
Sie sollten bei Ihrer Kritik nicht übersehen, dass Ungarn im Einklang mit den anderen Mitgliedstaaten den Weg für wichtige Beschlüsse der EU freigemacht und mitgetragen hat:
Das Europäische Parlament hat kein Veto-Recht zu Implementierungsrechtsakten und darf lediglich in Form einer Resolution (Komitologieeinspruch) seine politische Meinung äußern. Da ein solcher Komitologieeinspruch im zuständigen Umwelt-Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat, wurde dieser anschließend nicht im Plenum abgestimmt.
Wie Sie richtig festgestellt haben, habe ich für die Pestizide-Verordnung in ihrer letzten Fassung gestimmt.