Frage an Nicola Beer von Raimund B. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Bornefeld,

vielen Dank für die Zusendung Ihrer Forderung, die Agrarförderung zukünftig weitgehend an der Umweltverträglichkeit der Produktion auszurichten und von der Flächenförderung zu entkoppeln.

Ziel unserer Agrarpolitik ist es, Landwirten Chancen auf wirtschaftlichen Erfolg, digitalen Fortschritt und eine eigenverantwortliche Risikovorsorge gegen zunehmende Witterungsrisiken zu ermöglichen.

Daher setzen wir uns für Bürokratieabbau, Markttransparenz, fairen Wettbewerb und marktwirtschaftliche Lieferbeziehungen mit klaren Rahmenbedingungen ein.

Im steten Dialog mit den landwirtschaftlichen Betrieben müssen dabei auch die Agrarsubventionen sukzessive abgeschmolzen werden, um die Unabhängigkeit europäischer
Landwirtinnen und Landwirte langfristig tatsächlich zu erreichen. 

Dies wollen wir mit einem kontinuierlichen Abbau von Auflagen und Bürokratie sowie mit einer verstärkten Agrarinvestitionsförderung flankieren, die gezielt einzelbetriebliche Investitionen in moderne Tierhaltungssysteme, emissionsmindernde Ausbringtechnik und ressourcenschonende Smart-Farming-Anwendungen ins Auge fasst.

Bisher fließt schon mehr als jeder dritte Euro in Umweltmaßnahmen, da im Rahmen der Cross Compliance, des Greenings und den Agarumweltprogrammen der sogenannten Zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) viele Auflagen erfüllt sein müssen, um überhaupt erst Mittel zu erhalten. Im Rahmen der aktuellen GAP-Reform 2020 zeichnet sich mit den sogenannten "Eco-Shemes" ein weiteres Instrument ab, um in Verbindung mit den Direktzahlungen eine umweltverträgliche Bewirtschaftung der Flächen anzureizen. Zentral ist für uns, dass die fortschreitende Koppelung der Zahlungen an ökologische Anforderungen erstens EU-einheitlich erfolgt, um Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt zu verhindern, und dass sie zweitens nicht zu einem weiteren Zuwachs an Bürokratie bei der Antragstellung führen, damit die entsprechenden Anreize für die Betriebe auch tatsächlich attraktiv bleiben.

Auch wir wollen saubere Luft, gesunde Böden und eine verantwortliche Haltung von Nutztieren. Wir glauben, dass wir dies erreichen, indem wir mit europäischen Mitteln die Entwicklung smarter Lösungen für die Agrarwirtschaft stärker fördern. So kann die digitale Präzisionslandwirtschaft helfen, mühsame Aufgaben durch Automatisierung zu ersetzen, Pflanzenschutz- und Düngemittel präziser und somit umweltschonender, da in viel geringerem Maße, auszubringen, die Gesundheit von Nutztieren besser zu überwachen und Bürokratiekosten zu mindern.

Wir Freie Demokraten wollen also die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) marktwirtschaftlich modernisieren. Die Vorgaben der Europäischen Union sollen entbürokratisiert und größere Spielräume für die Mitgliedstaaten geschaffen werden, ohne neue Wettbewerbsverzerrungen auszulösen. So soll etwa die GAP auch nicht zulasten der Entwicklungsländer betrieben werden.

Sie sprechen die Frage der Artenvielfalt an. Diese ist uns auch wichtig; der Artenrückgang muss ernst genommen werden und es muss genau untersucht werden, welche Einflüsse es gibt.
Die bisher nur punktuelle Untersuchungen zum Phänomen müssen in ein flächendeckendes Monitoring überführt werden, um die verschiedenen Ursachen richtig einordnen und passgenaue Lösungen finden zu können. Wir Freie Demokraten sind in jedem Fall überzeugt davon, dass wir den Artenschwund nur dann stoppen können, wenn wir den Landnutzerinnen und Landnutzern sowie ihrem Recht am Grundeigentum auf Augenhöhe begegnen. Denn letztlich wird die Offenhaltung und Pflege der ökologisch vielfältigen Kulturlandschaften nur mit ihnen und einem starken Vertragsnaturschutz gelingen. Wildnisromantik bringt uns bei dieser Generationenfrage nicht weiter.

In diesem Sinne verbleibe ich
mit besten Grüßen

Ihre Nicola Beer