Frage an Nico Wehnemann von Heiko K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Wehnemann,
was sagen Sie zum britischen Abhörprogramm "Tempora", dem Anzapfen von Glasfaser-Kabeln durch den britischen Geheimdienst?
Vertrauliche Daten deutscher Staatsbürger werden hier abgesaugt, ausgewertet und im Zuge des UKUSA Agreements (Five Eyes) vermutlich auch an Australien, Kanada, Neuseeland und die USA weitergegeben.
Eine Reaktion der Bundesregierung steht bisher aus - wie sollte diese Ihrer Meinung nach aussehen?
Beste Grüße,
Heiko Krämer
Sehr geehrter Herr Kraemer,
ich bedanke mich für Ihre Frage und möchte diese auch gleich beantworten. Als Politiker sind mir natürlich jegliche Abhörprogramme, auch das von Ihnen angesprochene, bekannt.
Wenn Sie wüssten was ich weiss hätten Sie die Frage auch sicher anders gestellt. Aber das führt hier dann auch zu weit.
Ich finde das Absaugen privater Daten deutscher Staatsbürger befremdlich, wenn nicht sogar ungeheuerlich.
Nun saugt unser Geheimdienst auch Daten von Staatsbürgern anderer Nationen ab, dieser Vorgang hat es aber dort noch nicht in die Presse geschafft.
Wichtiger und da geben ich Ihnen recht, ist die Situation für uns in Deutschland.
Aus diesem Grund haben wir das System Firewall in unser PARTEIprogramm aufgenommen. Wir sind die Partei des Mauerbaus und kennen uns mit der Errichtung von Mauern (s.g. Walls) prima aus.
Wir werden direkt nach Machtergreifung auch dieses Projekt verwirklichen und verspreche Ihnen, dass künftig kein ausländischer Geheimdienst Zugriff auf unsere Datenknoten erhalten wird.
Ausnahmen wird es aber sicher im Zuge der "Terrorbekämpfung", beim "Schutz" deutscher Staatsbürger und bei der, schon jetzt in den Startlöchern sitzenden, neuen Vogelgrippe NH81, sowie bei diesem Facebook geben müssen.
Die Reaktion einer Bundesregierung sieht entschieden, entschlossen und endgültig aus (jedenfalls wenn wir an dieser beteiligt sind, wovon ich ab dem 22. September stark ausgehe).
Mit freundlichem Gruß...
Nico Wehnemann
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