Frage an Nico Wehnemann von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Wehnemann,
diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Hallo und Vielen Dank für Ihre Frage. Es ist gut, wenn sich Menschen mal der undemokratischen Prozenthürde auseinandersetzen. Wir gehen davon aus, dass es in 5 Jahren dann zu einer zwei-Prozent-Hürde kommen wird. Wir liegen bei Umfragen derzeit, gleichauf mit der cSU, bei 3-4%. Uns wird diese Hürde also nicht betreffen, anders: Sie wird uns obskure Kleinstparteien später im Parlament ersparen. Den von Ihren genannten Ideen eines Wahlbündnisses oder dergleichen stehe ich ablehnend gegenüber. Wir sind eine Partei mit einem klaren Machtanspruch. "Es wird rechts und links von uns nichts geben“. Auch verstehen wir uns als Vollsortimenter der Politik. Wir sind ein sehr vielfältiger Politikanbieter und bieten für jedes noch so kleine Themenfeld Lösungen an. Mitglieder*Innen kleiner Parteien können sich uns gern anschließen. Noch gibt es Mitgliedsnummern im mittleren 6-stelligem Bereich.
Mit freundlichem Gruß…
Nico Wehnemann
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