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Nezaket Yildirim
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Frage von Lars B. •

Taurus Lieferung vs Diplomatie?

Sehr geehrte Frau Yildirim,

Im 1. Kapitel seines neuesten Buch „Ernstfall für Deutschland: Ein Handbuch gegen den Krieg“ hat der ehem. Militärische Berater von Frau Merkel General a.D. Erich Vad ein plausibles Szenario vom Krieg in Deutschland im August 2025 gezeichnet. Die Zerstörung des Kreml durch von uns an die Ukraine gelieferte Taurus Marschflugkörper spielen bei der Eskalation die den Krieg zu uns bringt eine entscheidende Rolle. In NATO Planspielen bleibt nach solch einem Krieg nicht viel von Deutschland übrig. Sehen Sie Alternativen zu der vom Kanzlerkandidaten Merz angekündigten Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine und würden Sie eine Regierungsbeteiligung der SPD trotz einer Verbindlichen Zusage zur Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine im Koalitionsvertrag unterstützen?

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Antwort von
SPD

Danke für Deine Frage! 

Ich halte es für extrem riskant, Waffen zu liefern, die tief ins russische Hinterland wirken können. Das wäre genau der Schritt, den wir vermeiden sollten, wenn wir verhindern wollen, dass der Krieg weiter eskaliert. Gleichzeitig müssen wir die Ukraine weiter unterstützen – ohne sie wird Putin nicht einlenken. Aber das muss mit Bedacht geschehen. Eine feste Zusage für Taurus im Koalitionsvertrag sehe ich kritisch, weil sicherheitspolitische Entscheidungen immer von der aktuellen Lage abhängen sollten.

Herr Merz scheint sich da ja selbst nicht ganz sicher zu sein – erst fordert er Taurus, dann rudert er bei dem Landtagswahlkämpfen 2024 wieder zurück und setzt danach Ultimaten an Putin. In so einer ernsten Frage braucht es eine klare, verantwortungsbewusste Linie statt taktischer Manöver.