Nese Erikli

Die Sanierungsmaßnahmen des Bahnhofs sollen im Jahr 2029 abgeschlossen werden. Das ist nicht zufriedenstellend. Für die Sanierung ist die DB zuständig.

ChatGPT bietet viele Möglichkeiten und birgt jedoch auch ein Gefahrenpotential. Einen gesetzlichen Rahmen halte ich demnach für notwendig und sinnvoll.

Ihre Idee, zentrale Schulküchen anzulegen, halte ich für sinnvoll, wenn es den Bedarf gibt und es die räumlichen Voraussetzungen zulassen.

Für eine Absenkung der rechtlichen Hürden sind § 20 Abs. 2 WEG bzw. § 554 BGB zentral. In beiden Fällen handelt es sich um ein Bundesgesetz. 

Um den Grenzverkehr zwischen Deutschland und der Schweiz attraktiver zu gestalten, ist es vor allem notwendig, den öffentlichen Nah- und Fernverkehr auszubauen.

Wenden Sie sich für weitere Informationen gerne an die örtlich zuständigen Abgeordneten, Ministerin Marion Gentges und Staatssekretärin Sandra Boser.