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Nebahat Güçlü
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Frage von Marie E. •

Frage an Nebahat Güçlü von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Frau Güclü,

ich verfolge seit einiger Zeit die Diskussion um das Feierabend-Parlament in den Medien. Hamburg ist das einzige Bundesland mit einem solchen Parlament.
Sind sie dafür oder dagegen?
Nennen Sie bitte Gründe!

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Marie Erdmann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Erdmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Hamburger "Feierabend-Parlament". Tatsächlich beschäftigt die Debatte um Vor- und Nachteile dieser Form von Volksvertretung die Hamburger Bürgerschaft immer wieder. Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass es durchaus sinnvoll und bereichernd ist, neben dem Abgeordnetenmandat noch die ursprüngliche berufliche Tätigkeit weiter auszuüben. Die Nähe zur Lebenspraxis der Bürgerinnen und Bürger verdeutlicht welche kleinen und großen Probleme die Menschen im Alltag haben und welche Herausforderungen politisch dringend angepackt werden müssen. Die Erfahrungen, die ich als Geschäftsführerin der Interkulturellen Begegnungsstätte in St. Pauli mit in die Politik gebracht habe und bringe, dienen mit oft als Ideengeber für die parlamentarische Arbeit, lassen mich aber auch nie vergessen, wen ich mit meiner Politik eigentlich erreichen und was ich integrationspolitisch vertreten will.

Allerdings wird der Arbeitsaufwand, den die Abgeordnetentätigkeit in Anspruch nimmt, dem Namen "Feierabend-Parlament" nicht gerecht. Nimmt man die Funktion als Abgeordnete ernst und erledigt alle anstehenden Aufgaben (parlamentarische Arbeit, Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen, Gespräche mit BürgerInnen, Entwicklungen und Neubesetzung von Themen, Projektarbeit etc.) gewissenhaft, ist es ein Fulltime-Job und es bleibt dann kaum Zeit für eine zweite Beschäftigung.

Sie sehen, es gibt gute Gründe für ein Feierabendparlament, aber der Arbeitsaufwand eines Parlamentariers ist so hoch, dass eine Umstellung auf ein Vollzeitparlament durchaus zu diskutieren ist. Hier befinde ich mich auch noch im Meinnungsbildungsprozess.

Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Debatte entwickelt und welche Perspektiven sich für die Abgeordneten und das Parlament in Zukunft ergeben.

Sollten Sie dazu weitere Fragen haben, beantworte ich diese gern.
Beste Grüße

Ihre Nebahat Güclü