Frage an Monika Merk von Ines E. bezüglich Soziale Sicherung
Wir leben in einer Gesellschaft, in der die gleiche gesellschaftlich notwendige Arbeit als Arbeit anerkannt wird, sobald sie bezahlt wird, wenn Arbeit unbezahlt geleistet wird, weil sie getan werden muss, gilt sie als Hobby. Die, die sich im herrschenden System Geld aneignen konnten und können, bestimmen, ohne Mitspracherechte von Bürgern, was als Arbeit anerkannt wird. Eine freiheitlich-demokratische orientierte Grundordnung existiert nur für wenige Bürger.
Wir suchen als Verein zur Förderung von Kunst, Kultur und Gesellschaft nach Alternativen zu Hartz4, in denen Menschenwürde gewahrt bleibt, Bürger Mitbestimmungsrechte über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen in Anspruch nehmen können, ohne mit der Verweigerung des Existenzminimums bedroht werden zu können. Eine tragfähige Idee ist die bedingungslose Grundsicherung aller Bürger, sie ist durch Bürokratieabbau nachweislich finanzierbar.
Wir und andere haben das Sozialhilfesystem in seinen Fehlfunktionen langfristig beobachtet und wollen Vertreter in den Bundestag wählen, die die Idee einer menschenwürdigen, schikanefreien (bedingungslosen) Grundsicherung, in der sich Jobsuchende, Arbeitsvermittler und Jobbietende als gleichberechtigte Partner begegnen können, realisieren - wollen. Wie ist Ihre Position?
Sehr geehrte Frau Eck,
vielen Dank für Ihre Frage.
DIE LINKE. hat sich immer gegen die menschenunwürdige Hartz IV-Gesetzgebung gewandt. Deshalb bin ich Mitglied dieser Partei geworden. Ich bin der festen Überzeugung, dass der unter Rot-Grün durchgeführte Sozialabbau viele Menschen in die Armut gestoßen hat - inzwischen ist das in vielen unabhängigen Studien auch belegt worden. Daher fordere ich - genau wie die LINKE - eine sanktionsfreie, existenzsichernde Mindestsicherung anstatt Hartz IV. Für mich ist auch klar: weg mit den Schikanen, weg mit den Sanktionen! Kein Mensch darf unter das Existenzminimum fallen. Durch Sanktionen, wie sie bisher im Hartz IV-System angewandt werden, wird das Grundgesetz mit Füßen getreten. Denn offiziell ist Hartz IV bereits das genaustens berechnete Existenzminimum; wenn es gekürzt wird, dann werden Menschen per Gesetz ihrer Existenzgrundlage beraubt.
Für mich ist jedoch ebenso klar, dass bereits der jetzige Hartz IV-Regelsatz in den meisten Fällen zu niedrig ist, um die eigene Existenz zu sichern. Er dient nur dazu, Menschen psychisch zu brechen und in den Niedriglohnsektor zu schicken. Daher muss Hartz IV weg. Wir brauchen einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, damit wieder viele Menschen in Arbeit kommen und dafür ausreichend bezahlt werden. Ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 10 Euro ist da das Mindeste, es braucht auch ein Recht auf Arbeit. Viele Arbeiten, die heute unbezahlt erledigt werden, müssen anständig entlohnt werden. Dann geht es auch den Menschen in diesem Land wieder besser.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zufriedenstellend beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Merk
Weitere Fragen an Monika Merk
(...) Viele Menschen in Spandau sind durch die unsoziale Agenda 2010 von Rot-Grün in die Armut gerutscht, viele arbeiten den ganzen Tag und müssen doch zum Jobcenter gehen und "aufstocken". Gegen diese entwürdigenden Zustände habe ich mich immer ausgesprochen. (...)