Frage an Monika Lazar von Florian B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Lazar,
im Namen vieler Leipziger möchte ich Ihnen für die Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung danken. Es ist schön zu sehen, dass es Abgeordnete gibt, die sich auch in diesem Punkt Volkes Stimme zu Herzen nehmen.
Im Interesse sicher auch anderer Leser möchte ich Sie bitten, hier Ihre Entscheidung kurz zu begründen. Für uns Bürger ist es wichtig, sich in der Diskussion nicht nur auf "Computerfreaks", sondern auch gestandene Abgeordnete beziehen zu können.
Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Berger,
vielen Dank für Ihre freundliche Nachricht. Der Grund für meine Entscheidung ist einfach: Ich will in einem Land leben, in dem die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen und geschützt werden.
Es ist ein Unding, dass nun ohne konkreten Anlass völlig willkürlich Daten gespeichert werden dürfen. Ich empfinde dies als unzulässigen Eingriff in die Privatsphäre. Während des gesamten Verfahrens wurde der Wille der Menschen immer wieder von der Großen Koalition ignoriert. Das ist ein Mangel an Demokratiebewusstsein, den ich als "Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus" besonders bedenklich finde. Politik muss die Proteste der Bevölkerung zur Kenntnis nehmen. Politikverdrossenheit und Zulauf in undemokratische Gruppen können sonst die Folgen sein.
Leider konnte auch meine Stimme das fatale Ergebnis nicht ändern. Die grüne Bundestagsfraktion findet das Ergebnis nicht akzeptabel. Unser Änderungsantrag fand zwar keine Mehrheit, aber wir engagieren uns weiter. Mehr über unsere Position erfahren Sie auf unserer Homepage: http://www.gruene-bundestag.de/cms/default/dok/181/181517.gruene_gegen_vorratsdatenspeicherung.htm
Viele Grüße
Monika Lazar
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