Frage an Monika Lazar von Martin K. bezüglich Umwelt
Guten Tag Frau Lazar,
für mich ist es das erste Mal, dass ich mit einem Abgeordneten in Kontakt trete, um ein Anliegen zu kommunizieren. Nach einer Berichterstattung der BBC sowie eines Artikels vom "Stern", muss ich mich ernsthaft fragen, was gegen das Vorhaben der Bundesregierung getan wird, um das so gennannte "Fracking" in unserer Bundesrepublik grundsätzlich zu verbieten. Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass man unter Abwägung der enormen Risiken für die Umwelt, zu der wir nun auch mal gehören, noch verantwortungsbewusst "Ja" sagen kann. Ich finde dieses Thema sollte in der Bevölkerung bekanntgemacht werden, soweit mir das möglich ist, werde ich das auch tun, aber wir werden Ihre Unterstützung benötigen. Vor allem wenn es darum geht, dieses Gesetz im Bundesrat nicht abzusegnen.
Über eine Reaktion Ihrerseits würde ich mich sehr freuen.
MfG
M. Klauke
Sehr geehrter Herr Klauke,
danke für Ihre Anfrage. Das Thema Fracking hat uns in der letzten Zeit in der Fraktion auch besonders beschäftigt.
Denn wir sehen die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung sehr kritisch. Deren Vorschläge zielen in die Richtung, Fracking in Deutschland zu erlauben und genehmigungsfähig zu machen. Es ist zwar die Einführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung vorgesehen, was wir prinzipiell richtig finden. So wie die Regierung diese jedoch ausgestaltet, würde sie den Einsatz der Technologie nur in den seltensten Fällen verhindern können. Grundlegende Fragen bleiben ungeklärt, für die Länder und Kommunen bedeutet das Rechtsunsicherheit und eine weitreichende Beliebigkeit in den Entscheidungen.
Die Bundesregierung will die Risikotechnologie Fracking also großflächig genehmigen, ohne die Risiken der Technik wirklich bewerten zu können. Schwarz-Gelb macht Deutschland damit ohne jede energiepolitische Notwendigkeit zum Experimentierfeld für Fracking, denn in absehbarer Zukunft droht keine Knappheit bei der Gasversorgung.
Unserer Meinung nach bleibt ein Großteil der Risiken bei der Fracking-Technologie von Altmaiers und Röslers Vorschlägen völlig unberührt, z.B. der Einsatz giftiger Chemikalien, die Gefahr von Erdbeben, die Sicherheit der Bohrlöcher und die ungeklärte Frage der Entsorgung des Flowbacks. Gasförderung mit giftigen Chemikalien ist aus unserer Sicht grundsätzlich nicht verantwortbar und sollte untersagt werden.
Wir fordern für die Technologie mindestens ein Moratorium, bis die Risiken der Technologie gründlich geklärt sind.
Diese Zeit soll auch genutzt werden, um eine gesellschaftliche Debatte darüber zu ermöglichen, ob wir diese Technologie überhaupt in Deutschland brauchen und ggf. anwenden wollen, und die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür entsprechend anzupassen.
Dazu zählt für uns zum Beispiel eine grundlegende Reform des deutschen Bergrechts.
Wir haben wir uns bereits im vergangenen Jahr mit einem parlamentarischen Antrag für ein Moratorium eingesetzt.
Den Antrag können Sie hier abrufen: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/112/1711213.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Monika Lazar
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