Frage an Monika Lazar von Tim L. bezüglich Frauen
Sehr geehrte Frau Lazar, MdB,
ich danke Ihnen für Ihre schnelle Antwort.
Leider jedoch wurde meine Frage jedoch nicht vollständig beantwortet. Dass die Grünen gegen die Wehrpflicht sind, dem Antrag nach ganz klar in Form der Aussetzung einer Wehrpflicht (II. 1 Ihres Antrages), ist zu begrüßen. Das dies mitlerweile erfreulicherweise Realität geworden ist, hat mich erfreut.
Meine Frage bezog sich jedoch auf die in der Verfassung Art. 12a GG verankerte Möglichkeit des Gesetzgenbers eine Wehrpflicht einzuberufen. Sind Sie dafür hier eine Gleichberechtigung zwischen beiden Geschlechtern einzuführen?
Die für den Fall der Wiedereinführung (welche ich weder möchte, noch wo ich mir ein sicherheitspolitisches Szenario wünsche welche dies Auslösen könnte) vom Grundgesetz provozierte Ungleichbehandlung halte ich von der Botschaft des Grundgesetzes, nicht nur aufgrund der momentan eher abstrakten Folgen, für mit unseren Gesellschaftlichen Werten, insbesondere mit der von Ihrer Partei zu Recht hochhehaltenen Werten der Gleichberechtigung, für nicht vereinbar.
Das Grundgesetz schreibt hier nämlich -plakativ ausgedrückt- Schwarz auf Weiß welches Geschlecht "im Ernstfall" alleine zwangsweise eingezogen werden kann. Dies ist auch dann keine gute Botschaft wenn der Ernstfall eher abstrakter Natur ist, da dieser Gedanke eher einem tribalen Gesellschaftsbild entspricht.
Ich freue mich auf Ihre Antwort und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Tim Leuther
Sehr geehrter Herr Leuther,
danke für Ihre Nachfrage. Wir haben Ihre verfassungsrechtliche Frage in der Fraktion diskutiert.
Natürlich würden wir auch eine Klarheit in Bezug auf das Grundgesetz begrüßen. Das erfordert jedoch eine Grundgesetzänderung, die aus guten Gründen in Deutschland äußerst schwer ist.
Im sehr unwahrscheinlichen Fall einer Mehrheit für eine GG-Änderung würden wir uns für die komplette Abschaffung der Wehrpflicht (im Gegensatz zur derzeitigen Situation der Aussetzung) aussprechen. Das ginge unseres Erachtens weiter und wäre konsequenter als die Miteinbeziehung von Frauen in den Paragraphen.
Viele Grüße
Monika Lazar
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