Frage an Monika Lazar von Daniel S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Lazar,

vielen Dank fuer Ihre obige Antwort.

Leider ist diese fuer mich aus mehreren Gruenden nicht zufriedenstellend.

Als ehemaliger (und wohl auf Dauer: Nicht-Waehler) Ihrer Person und Ihrer Partei bin ich geradezu erschrocken wie relativ salopp Sie den ESM beschreiben.

Die von Ihnen beschriebenen Einflussmoeglichkeiten des deutschen Parlamentes auf die Zahlungspflichten sind eben bei weitem nicht so selbstverstaendlich wie Sie es hier behaupten.

Nicht umsonst gibt es sehr wahrscheinlich eine Verfassungsbeschwerde des Vereins "Mehr Demokartie e.V." unter Federfuehrung eines der bekanntesten Staatrechtler Deutschlands -
dem an der Uni Leipzig ansaessigen Prof. Degenhardt - und der ehemaligen Ministerin Daeubler-Gmelin.

Abgesehen davon ist das Begleitgesetz zum ESM noch nicht einmal verabschiedet und Sie wissen wie es dann wirkt?

Der Teil Ihrer Antwort der sich auf wirtschafts-/ waehrungspolitische Dinge bezieht, laesst mich an der diesbezueglichen Kompetenz stark zweifeln, lasse dies aber unkommentiert.

Das von Ihnen verwendete Wort Solidaritaet ist ein schoenes Wort mit dem man die Herzen erreichen kann. Nachdem aber mittlerweile offensichtlich geworden ist, das eine groesstenteils emotional-politisch motivierte Einfuehrung des Euro in dieser Form ein Fehler war, sind in Zukunft rationale Entscheidungen gefragter denn je.

Das "mehr Europa" was Sie fordern, hat Zeit, braucht Zeit und vor allem Rueckhalt in der Bevoelkerung. Dem werden Sie nicht gerecht indem Sie die nationalstaatliche Demokratie ausserhalb der bestehenden europaeischen Vertraege von oben herab beschneiden.
Eine Volksabstimmung wird auch in Deutschland unausweichlich sein.
Letztlich: ein gemeinsames Europa bedingt nicht zwingend eine gemeinsame Waehrung.

Vielleicht schaffen Sie es vor der ESM-Abstimmung bei Prof. Degenhardt an der Uni Leipzig vorbei zuschauen...

Gruesse

DS