Frage an Monika Lazar von Antje W. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Lazar,
ich würde gerne wissen, ob soziale und ökologische Kriterien im öffentlichen Beschaffungswesen Berücksichtigung finden. Wird beim Einkauf z.B. von Büromaterialien, Kaffee, etc. für den Bundestag auf Nachhaltigkeit, gerechte Löhne und Arbeitszeiten geachtet ?
Wenn nein, warum nicht? Würden Sie sich als Abgeordnete für faire Beschaffung einsetzen?
Mit freundlichen Grüßen,
Antje Weber
Sehr geehrte Frau Weber,
gerne beantworte ich Ihre Anfrage zum Beschaffungswesen des Deutschen Bundestages.
Bei der Strom- und Papierversorgung konnten wir in den letzten Jahren unsere ökologischen Forderungen durchsetzen. Der Stromverbrauch des Deutschen Bundestages und seiner Liegenschaften beträgt insgesamt etwa 40 Millionen Kilowattstunden pro Jahr. Davon werden gut 30% in hauseigenen Blockheizkraftwerken sowie durch Fotovoltaikanlagen auf den Parlamentsneubauten selbst erzeugt. Nach Bestrebungen der grünen Bundestagsfraktion wird der Restbedarf nicht mehr mit klimaschädlichem Strom sondern vom Ökostromversorger Lichtblick mit regenerativ erzeugter Energie gedeckt.
Das Kopierpapier des Deutschen Bundestages besteht zu 100 Prozent aus recyceltem Material.
Noch keine größeren Erfolge konnten wir beim Catering erzielen. Dieses wird durch ein Privatunternehmen bereitgestellt, welches der Auffassung ist, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter höhere Preise für Mittagessen oder Kaffee in Bioqualität nicht akzeptieren würden. Hier bleibt unser Betriebsrat weiter dran.
Der Großteil der Anschaffungen von Büromaterialien, Druckerzeugnissen etc. liegt in der Eigenverantwortlichkeit der Fraktionen und der Büros der Bundestagsabgeordneten. Zur Handhabe der anderen Fraktionen kann ich keine Angaben machen. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist bestrebt Kriterien der Nachhaltigkeit und Lohngerechtigkeit zu erfüllen. Hier wurde vor kurzen auch eine Handreichung an alle lokalen Gliederungen unserer Partei im Bundesgebiet versendet, in dem Tipps zum ökologischen und nachhaltigen Beschaffungswesen gegeben wurden.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Lazar