Sie waren 12 Jahre im Deutschen Bundestag für Marzahn-Hellersdorf. Was haben Sie erreicht?

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie wissen, liegt die Zuständigkeit für Kunst und Kultur primär bei den Bundesländern und den Kommunen. Sie tragen weit über 80 Prozent der Ausgaben für die Kultur. Aufgrund der verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten ist dem Bund eine Förderung kultureller Einrichtungen nur dort möglich, wo sie Einrichtungen oder Vorhaben von nationaler Bedeutung betrifft. In Berlin sind das zum Beispiel die Museumsinsel oder die Berliner Philharmoniker. Sie werden mir zustimmen, dass ein Kulturhaus in Marzahn-Hellersdorf kaum eine nationale Bedeutung entfalten würde. Die Etablierung einer solchen Einrichtung konnte deshalb nicht durch den Bund gefördert werden.

In den vergangenen 15 Jahren habe ich als Abgeordnete viele Initiativen und Einrichtungen in Marzahn-Hellersdorf dabei unterstützen dürfen, Fördermittel des Bundes einzuwerben. Dazu gehören unter anderem viele Kitas, die Bundesmittel etwa für eine verstärkte Integrationsarbeit erhalten. Es gehören soziale Einrichtungen wie das Don-Bosco-Zentrum in Marzahn-Nord dazu, aber auch Initiativen, die sich der Kinder- und Jugendarbeit verschrieben haben. Hier möchte ich nur exemplarisch das Kinder- und Jugendhaus Bolle sowie den Cabuwazi-Kinderzirkus nennen.

Darüber hinaus hat Marzahn-Hellersdorf in den vergangenen 15 Jahren überdurchschnittlich von Mitteln profitiert, die der Bund im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ zur Verfügung gestellt hat. Der Bund hat viele Millionen Euro investiert, um die städtebauliche Entwicklung in Marzahn-Hellersdorf nachhaltig zu unterstützen. Bei einer Bilanzierung nach den ersten 10 Jahren Laufzeit des Programms hat das zuständige Bundesinnenministerium deshalb den Maßnahmen in Marzahn sogar ein eigenes Kapitel gewidmet.

Zuletzt ist es uns auch gelungen, für die Verankerung der Ortsumfahrung Ahrensfelde im Bundesverkehrswegeplan zu sorgen. Damit wird der Bund nun einen Großteil der Kosten für den Bau der Ortsumfahrung übernehmen. Diese wird nicht nur die Anbindung der Unternehmen im Wahlkreis an überregionale Lieferketten verbessern, sondern auch viele tausend Anwohner und Anwohnerinnen vom Verkehrslärm nachhaltig entlasten.

Ich denke, dieser kleine Überblick meiner Aktivitäten in den vergangenen Jahren zeigt, dass ich mich für Marzahn-Hellersdorf nicht nur ausdauernd, sondern auch erfolgreich im Deutschen Bundestag engagiert habe.

Abschließend darf ich Ihnen auch versichern, dass das, was Sie abschätzig als „Kaffeefahrten“ verunglimpfen, für mich und die Teilnehmer immer sehr wertvoll war und ist. Dass ich Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis in den Deutschen Bundestag einladen und mich mit ihnen austauschen kann, ist für mich und meine Arbeit stets sehr wichtig gewesen, das wird auch so bleiben. Ich bedauere es sehr, dass ich diese Einladungen seit Beginn der Corona-Pandemie leider nicht mehr aussprechen konnte und hoffe sehr, dass eine erfolgreiche und umfassende Impfkampagne diese Begegnungen bald wieder möglich macht.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Grütters