Frage an Monika Grütters von Jürgen P. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Grütters,
die abgegebenen Stellungnahmen sind keine Antworten auf die Fragen! Als Bürger dieses Landes erwarte ich von den gewählten Abgeordneten auch adäquate und sachliche Antworten und keine Hinhalteparolen.
Wollen Sie Sammler mit dem Kulturschutzgesetz kriminalisieren?
Sind Sie bereit, grundsätzliche Änderungen vorzunehmen?
Was ist nationales Kulturgut? Eine Briefmarke, eine Versteinerung, eine römische Keramikscherbe, ein altes Buch von 1807, ein Knopf aus napoleonischer Zeit, ...
Das halte ich für äußerst übertrieben und wird der Sache des Kulturgüterschutzes nicht gerecht.
Was ist wertvoll? Hier gilt es zu trennen, was für ein Land wertvoll und identitätsstiftend ist und was getrost interessierten Menschen überlassen werden kann, darf und soll.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Plaumann
Sehr geehrter Herr Plaumann,
vielen Dank für Ihre Fragen. Die Vorschläge der Bundesregierung zur Neuregelung der Materie liegen transparent und vollständig vor. Der Referentenentwurf steht inklusive einer ausführlichen Begründung online zur Einsicht bereit ( http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2015/09/2015-09-15-bkm-kulturgut.html?nn=811092 ). Auf der Internetpräsenz der Bundesregierung werden sogar die Auswirkungen für verschiedene Gruppen konkret beschrieben. Explizit berücksichtigt wurde dabei zum Beispiel auch die Situation der Münz- und Briefmarkensammler. Diese Sammlung von Fragen und Antworten finden Sie hier:
Nach Vorlage des Referentenentwurfs haben nun Verbände, Vereine und weitere interessierte Akteure die Möglichkeit, Stellungnahmen zum vorliegenden Gesetzentwurf in die Beratungen einzubringen.
Darüber hinaus gibt es Konsultationen mit Gruppen, die vom neuen Gesetzentwurf betroffen sind. Auch zu diesen Gesprächen sind Vertreter der Münz- und Briefmarkensammler eingeladen worden, um ihre Positionen darlegen zu können.
Sie sehen, der direkte Dialog der Bundesregierung mit Vertretern interessierter Gruppen wird intensiv geführt. Deswegen halte ich es nicht für zielführend, eine parallele Ebene zu diesen Konsultationen auf abgeordnetenwatch.de aufzumachen. Die Bundesregierung sammelt die vielfältigen Anmerkungen und Kommentare zum Gesetzentwurf und wird diese in geeigneter Form in ihre Willensbildung einbringen. Zu diesem Zeitpunkt und an dieser Stelle über mögliche Veränderungen zu spekulieren, würde bedeuten, den derzeit ernsthaft und konstruktiv geführten Gesprächen vorzugreifen. Das wäre ein Affront gegenüber den Partnern, die derzeit engagiert den fachlichen Dialog mit der Bundesregierung führen. Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich dazu nicht bereit bin.
Mit freundlichen Grüßen,
Monika Grütters
Weitere Fragen an Monika Grütters
Die Einbeziehung von Mietern und Eigentümern sowie die Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aller Beteiligten erfordern gründliche Diskussionen und Konsensfindung.
Das Instrument des Untersuchungsausschusses ist hier nicht das richtige – es dient vielmehr der Aufklärung von Fehlern und Versäumnissen der Bundesregierung durch das Parlament.
Unser Land braucht eine Politik, welche die Probleme im Land entschlossen angeht und dieser gefährlichen Entwicklung somit den Nährboden entzieht. Wer stattdessen ein Parteiverbot als Lösung aller Probleme verkauft, macht es sich deutlich zu einfach
Ich hoffe, diese zusätzlichen Fakten tragen dazu bei, die Hintergründe des Rückbaus öffentlicher Telefone in Deutschland besser zu verstehen.