Guten Tag,wie stehen Sie zu Waffenlieferungen in die Ukraine? Danke und beste Grüße

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage, die für mich nicht leicht und auch nicht abschließend zu beantworten ist. Während die Grundsätze der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ auf Gewaltfreiheit, Diplomatie und Friedensförderung abzielen, ist mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine eine Situation entstanden, in der die Unterstützung durch Verteidigungswaffen im Einklang mit dem Schutz von Menschenrechten und internationaler Gerechtigkeit steht. Wir sollten nicht vergessen, dass die Ukraine ihre Atomwaffen im Rahmen des Budapester Memorandums von 1994 abgegeben hat, das zwischen der Ukraine, Russland, den USA und dem Vereinigten Königreich unterzeichnet wurde. Dafür erhielt die Ukraine Sicherheitsgarantien, darunter die Zusicherung, dass ihre Souveränität und territoriale Integrität respektiert werden und dass sie vor Bedrohungen oder dem Einsatz von Gewalt geschützt wird. Ich persönlich möchte, dass die Menschen in der Ukraine vor allem sich selbst aber auch unsere demokratischen Werte gegen Aggressoren verteidigen können und Bestrebungen atomarer Abrüstung aufrecht erhalten werden. Angriffskriege dürfen kein Erfolgsmodell werden. Die große Herausforderung besteht darin, eine Unterstützung ausschließlich als Mittel zur Verteidigung und Friedenssicherung zu gestalten und dabei die langfristigen pazifistischen Ziele nicht aus den Augen zu verlieren.

Herzliche Grüße

Miriam Broux