Frage an Michael Weinberg von Michael G. bezüglich Bundestag
Hallo, mich würde interessieren, wie sie, wenn sie gewählt werden, die Interessen der Bürger Braunschweigs im Bundestag vertreten wollen? Welche kommunalen Probleme sehen sie derzeit und wie könnte man sie lösen?
Die Programme der NPD kann man ja alle auf der Weltnetzseite erfahren, wie aber sieht es mit einer der Politik der NPD für die Bürger vor Ort aus? Bisher habe ich hier vor Ort noch nichts von der NPD mitbekommen, weder Wahlplakate, noch Informationstische oder die Möglichkeit sich mal direkt zu informieren. Und in der Zeitung liest man ja auch nur etwas nichts über die der etablierten Parteien.
Sehr geehrter Herr Gröppeln,
zunächst einmal geht es jetzt um die Bundestagswahl, wo naturgemäß bundespolitische Themen den Vorzug haben. Gleichwohl hat der Direktkandidat den Wahlkreis zu vertreten – wovon man in der Regel jedoch nicht viel mitbekommt. Dennoch gibt es auch zur Bundestagswahl kommunale Themen: Die NPD möchte als nationale Partei das subsidiare Prinzip ernst nehmen. Alles, was auf den unteren Ebenen, also Kommune und Land, erledigt werden kann, soll dort durchgeführt werden. Dazu gehört auch eine stärkere Bürgerbeteiligung. Ich meine, daß Demokratie nur dann gelebt werden kann, wenn die Bürger mit ihrem Sachverstand ernst genommen werden. Direkte Demokratie auf allen Ebenen ist eine zentrale nationaldemokratische Forderung. Die etablierten Parteien würden das Volk am liebsten nur da fragen, wo es zustimmt. Nehmen Sie die EU-Verfassung. Auch die Grünen haben eine Volksbefragung zum Thema abgelehnt. Die Bevölkerung ist mehrheitlich dagegen, das Parlament dafür. Wir werden den politischen Druck erhöhen, daß hier Änderungen erreicht werden.
Das größte kommunale Problem ist natürlich der Abbau von Arbeitsplätzen, wie jetzt wieder bei der Sickter Mühle. Die NPD sieht die Globalisierung als Ursache dieser Arbeitsplatzvernichtung an und fordert eine Regionalisierung der Wirtschaftskreisläufe, die im übrigen auch ökologisch wäre. Wir benötigen keine Butter aus Irland und kein Rindfleisch aus Argentinien. Das ist ökologischer und ökonomischer Wahnsinn! Im übrigen lautet ein wichtiges Motto unserer Partei, daß auch auf kommunaler Ebene Geltung hat, daß deutsches Geld für deutsche Anliegen ausgegeben werden soll Die NPD ist im Rat der Stadt Helmstedt und Süpplingen vertreten und setzt sich hier seit über zehn Jahren für die Belange der Region ein. Die BZ berichtet nichts über die Aktivitäten unserer Abgeordneten. Wir haben uns jetzt deshalb entschlossen, neben Flugblattaktionen eine Weltnetzseite einzurichten, auf der wir auch zur Kommunalwahl im nächsten Jahr unsere politischen Konzepte und Fragen darlegen werden (www.braunschweig.npd.de). Informationsstände werden in der Regel von autonomen, gewalttätigen Kräften massiv zerstört. Wir werden trotzdem im nächsten Jahr versuchen, auch hier an die Öffentlichkeit zu gehen. Bis dahin sind wir jederzeit gern zu einem Gespräch mit Ihnen bereit (NPD-Unterbezirk BS, PF 1504, 38335 Helmstedt).
Mit freundlichem Gruß
Michael Weinberg
Weitere Fragen an Michael Weinberg
Sehr geehrter Herr Möck,
Lieber Herr Gröppeln,
wir werden, gerade weil die Braunschweiger Zeitung unsere Kandidaten in Kurznotizen abfertigt, auf der Netzseite des NPD-Unterbezirks Braunschweig in den nächsten Tagen unsere Politiker in der Region porträtieren.