Der Deutschlandtakt wird wie von Anfang an geplant in Etappen umgesetzt. Jede Etappe bringt neue Angebotssprünge und deutliche Verbesserungen für Reisende und Logistiker.
Als Ampel-Regierung im Bund haben wir vereinbart, dass wir eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung voranbringen. Wir würden uns selbstverständlich sehr darüber freuen, wenn die Bundesländer auf ihrer Ebene ebenso die Digitalisierung voranbringen würden.
Beide Krankenversicherungsarten (privat und gesetzlich) haben Vor- und Nachteile. Grundsätzlich hat der Gesetzgeber ein Wahlrecht für Kinder, deren Eltern geteilt privat und gesetzlich krankenversichert sind zugelassen.
allein in Deutschland sind 300.000 Menschen von ME/CFS betroffen, die Dunkelziffer wird weitaus höher geschätzt. Zur Bewältigung der Krankheit ist aus Sicht der Freien Demokraten ein ganzheitlicher Ansatz erforderlich, der die medizinische Aus-, Fort- und Weiterbildung ebenso aufgreift wie die Bereiche Forschung, Versorgung, Aufklärung und soziale Sicherung.
Ich plädiere beispielsweise dafür, dass der Pfaffensteigtunnel der Gäubahn im Rahmen des Deutschlandtaktes als Modellprojekt zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung in den nächsten Jahren gebaut wird.
Für die Installation von Photovoltaikanlagen auf Bestandsgebäuden ist in aller Regel eine bauliche Veränderung erforderlich. Da es sich bei einem Hausdach um ein höchstrichterlich entschiedenes Gemeinschaftseigentum handelt, ist die Zustimmung einer Mehrheit der Eigentümergemeinschaft erforderlich.