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Michael Scheffler
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Frage von Ingo W. •

Frage an Michael Scheffler von Ingo W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Scheffler,

vielen Dank für Ihre Antwort in der Rubrik "Landtag NRW". Allerdings bin ich auf Ihre persönliche Ansicht als Kandidat der SPD (auch wenn ich Ihnen nicht meine Erststimme geben kann) und als bisheriges Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration interessiert und weniger auf eine gut formulierte, allgemeine Antwort zum TVgG-NRW (Inhaltlich ist die Antwort von Herrn S. W. gut und verständlich. Sie entspricht aus meiner Sicht auch seiner Überzeugung).

Gerne stelle ich Ihnen meine Frage etwas modifizierter:

Wie verträgt es sich aus Ihrer Sicht als SPD-Mitglied mit dem Bekenntnis zur Tarifgemeinschaft, wenn gleichzeitig auch SPD-regierte Kommunen Tarifflucht mit ihren städtischen Unternehmen bzw. Stadtwerke-Töchtern (z.B. Bäder GmbH, Parkservice GmbH) begehen?

Wie beurteilen Sie hierbei die Glaubwürdigkeit der SPD, wenn auf der einen Seite die Tarifpartner (Arbeitgeberverband und Gewerkschaften) z.B. Mindestlöhne aushandeln sollen, sich aber Politiker als Arbeitgeber (sie bilden die Gesellschafter der Stadtwerke und Sparkassen) dieser Tarifgemeinschaft entziehen?

Welches Beispiel geben diese Politiker aus Ihrer Sicht den Vorständen und Unternehmern der freien Wirtschaft?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Fragesteller,

leider ist es bei einigen Fragen auf dieser Plattform nicht gelungen, sie rechtzeitig online zu beantworten. Teilweise lag das daran, dass es technische Schwierigkeiten bei der Übermittlung der Fragen gab. Ich bitte das zu entschuldigen.

Einige Fragesteller haben mich aber auch zusätzlich auf direktem Weg über mein Büro kontaktiert, sodass ich ihnen bereits eine persönliche Antwort oder Unterstützung zukommen lassen konnte.

In Zukunft können Sie sich natürlich weiterhin gerne über diese Plattform an mich wenden, die technischen Schwierigkeiten sind behoben. Gerne stehe ich Ihnen aber auch über die direkten Kontaktmöglichkeiten, wie z.B. über meine E-Mail-Adresse, zur Verfügung, um Ihnen bei Ihren Anliegen und Fragen zu helfen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Scheffler