Frage an Michael Pusch von Gerhard P. bezüglich Soziale Sicherung
Guten Tag Herr Pusch !
Wären Sie als Landtagsabgeordneter der DIE LINKE NRW bereit, eine Koaltion mit der SPD / GRÜNE einzugwehen , auch wenn DIE LINKE in so einer Koalition Abstriche in allen sozialen Bereichen machen müsste ?
Sehr geehrter Herr Piel!
Endlich mal eine konkrete Frage von Ihnen! Zurzeit halte ich weder die SPD noch die Grünen für koalitionsfähig. Schließlich gäbe es DIE LINKE nicht, wenn SPD und Grüne nicht so jämmerlich gescheitert wären. DIE LINKE hat alle Trümpfe in der Hand. Alle unsere Kernforderungen sind mehrheitsfähig. Es sieht so aus, als wenn weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün in NRW die Mehrheit erreichen könnten. Es bliebe Schwarz-Grün, Jamaika oder eine Große Koalition. Damit würde DIE LINKE endgültig das alleinige Erbe der Sozialdemokratie und der Grünen antreten. Das sollten sich diese gut überlegen!
Es gibt also für DIE LINKE keinen Grund für Kompromisse! Die Abschaffung der Studiengebühren, kostenlose Bildung für alle, Vergesellschaftung und demokratische Kontrolle der Energiekonzerne, das und vieles mehr ist mit der Linken zu machen. Ein „Weiter so“ ist allerdings nicht zu haben!
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Pusch