Michael Prensky

Ich kandidiere für den Bundestag um bayerische Interessen im Bundestag einbringen zu können. Bayern muss als Freistaat seine Identität und Kompetenzen behalten, und verlorene zurück bekommen.

Wofür stehe ich:

für Sachpolitik für mehr Transparenz in der Politik

gegen Plutokratie

für Bürgernähe für Subsidiarität jedes einzelnen

für reelle Löhne mit einen Mindestlohn von 13 €, nach Regionen gestaffelt

gegen Altersarmut

für eine Stärkung des Mittelstandes

für mehr direkte Demokratie mit Volksbegehren und Volksabstimmungen

gegen Lobbyismus

für maximale innere Sicherheit zum Schutz der Bürger ohne einen kompletten Überwachungsstaat aufzubauen

für den Schutz der Privatsphäre, Datenschutz und Meinungsfreiheit

für ein Europa der Regionen gegen Brüsseler- und Berliner Zentralismus

für mehr Subsidiarität der Nationalstaaten innerhalb der EU

für mehr Subsidiarität der Bundesländer innerhalb Deutschlands

Es geht mir besonders um die Achtung, den Schutz und die Förderung des Bürgers

- in seiner Würde

- in seiner Freiheit

- in seinem Anspruch auf Gerechtigkeit

- in seinem Anspruch auf Sicherheit

Politische Ziele: Innere Sicherheit:

Es ist die ureigenste Kernaufgabe eines jeden Staates, den Schutz und die Sicherheit der eigenen Bürger zu gewährleisten. Wenn eine Regierung es vernachlässigt und stattdessen fast ohnmächtig nur zuschaut, verliert sie zunehmend ihre Glaubwürdigkeit und Existenzberechtigung. Bekämpfung der organisierten Kriminalität verstärken. Höchstmögliche innere Sicherheit zum Schutz der Bürger. Davon hängt fast alles ab. Das bedeutet auch die Grenzen zu schließen und zu bewachen, wenn es notwendig wird. So wie es aktuell eigentlich sein müsste, da die Außengrenzen der EU nicht entsprechend gesichert sind. Wie dringend notwendig es wäre, zeigten der Besuch von Obama, und der G20 Gipfel. Dazu gehört auch das die Polizeihoheit bei den Ländern liegt. Die Bayerische Grenzpolizei sollte deswegen wieder eingeführt werden. Die Bundesländer brauchen allgemein wieder mehr Selbstverantwortlichkeit, und weniger Bevormundung aus Berlin.

Verbesserung der Arbeits-Familien- und Rentenpolitik.

Es muss wieder ein Familienmitglied mit seinen Einkommen, so wie vor dreißig Jahren noch, die ganze Familie ernähren können. Dazu gehört ein Mindestlohn von etwa 13 €, je nach Region gestaffelt, und die Abschaffung der kalten Progression. Nur so kann erforderlicher Familiennachwuchs bis zur Eigenständigkeit ernährt und groß gezogen werden. Die Arbeitskraft unserer Nachfahren wird schließlich gebraucht damit die Eltern ihren Ruhestand nicht in Altersarmut verbringen müssen. Was passiert wenn eines dieser Räder im Getriebe nicht mehr richtig läuft, und dadurch dieser ständige, notwendige Kreislauf unterbrochen wird, erleben wir zur Zeit als den demografischen Wandel, auch wenn die Geburtenrate seid einigen Jahren wieder leicht steigt. Alle Arbeitnehmer sollten für die Rente in einen Topf einzahlen, und diese danach daraus erhalten. Dafür muss eine Unter- sowie Obergrenze nach Schweizer Vorbild festgelegt werden.

Mindestlohn:

Ich wünsche mir für alle Bürger einen Mindestlohn von circa 13 €.
Er sollte als Fixpunkt genommen, und davon regional je nach Strukturstärke der Regionen gestaffelt werden. Es könnten dann also auch nur 10€, 11€ oder 12€ in ländlichen Gebieten sein, oder in Städten wie München einige Euro mehr. Zum Beispiel wegen der Höhe der Wohnungsmieten und anderer Ausgaben. In meiner Gegend bekommt man für 550 € Warmmiete eine 90 qm Wohnung, und in München nicht einmal ein Zimmer.

8,84€ sind jedenfalls definitiv zu wenig um seinen Leben vernünftig zu bestreiten, oder gar Kinder auf die Welt zu bringen und vernünftig großziehen zu können.

Wir brauchen nur einmal über unsere Grenzen hinweg zu schauen. Dort sind die Löhne und vor allen die Preise meistens um einiges höher wie bei uns. Ebenso die Renten.
Als der Mindestlohn von 8,50 € eingeführt wurde, erhöhten unter anderen viele Dienstleister und andere Branchen ihre Preise. Wie zum Beispiel die Friseure (Friseurketten) um zum Teil bis circa vierzig Prozent. Trotzdem lassen sich die Bürger immer noch regelmäßig die Haare schneiden. Auch die Gaststätten sind trotz Mindestlohn, der eine Anhebung der Löhne für Tellerwäscher, Zimmermädchen oder auch Bedienungen um zum Teil circa fünfzig Prozent bedeutete, weiterhin gut besucht, wie ich öfters selbst immer wieder feststellen darf. Als der Mindestlohn um lächerliche 0,24€ auf 8,84€ noch einmal angehoben wurde, verteuerte sich vieles noch einmal. Auch diese Anhebung wurde zwar nicht unbedingt als lustig befunden, aber trotzdem akzeptiert. Es blieb uns auch nicht anderes übrig. Genau wie bei den aktuellen, zum Teil relativ starken Preisanhebungen bei Lebensmitteln, die ich beim einkaufen im Supermarkt meiner Wahl immer öfters feststelle.

Zweitens muss Deutschland so langsam weg vom Niedriglohnsektor, da wir als „Exportweltmeister“ nicht ewig auf Kosten anderer leben können. Wir sehen ja seit einigen Jahren wo es hinführt und was dann passiert. Die Menschen die dadurch in ihren eigenen Ländern nicht mehr, oder nur noch schwer von ihren Einnahmen existieren können, machen sich auf den Weg zu den Verursachern der Misere. Das sind nun mal wir, die hochmodernen Industriestaaten, zu denen auch Deutschland gehört, welche Produkte zu Preisen ins Ausland exportieren, die Einheimische zu dem Preis nicht einmal herstellen können. Darum müssen wir uns zumindest in den Punkten anpassen.
Auserdem würde ein ordentlicher Mindestlohn uns selbst helfen, da dadurch viele Bürger später im wohlverdienten Ruhestand nicht in die Altersarmut rutschen würden, wie es jetzt selbst nach 45 Arbeitsjahren leider zu oft Realität ist.
Aber wie ich schon geschrieben hatte, sollte dieser Mindestlohn von 13€ nur ein Fixpunkt sein, der den jeweiligen Regionen angepasst werden muss.

Mittelstand:

Förderung und Schutz des gewerblichen Mittelstandes, wie Handwerk, Handel, mittelständige Industrie sowie bäuerlicher Land- und Viehwirtschaft. Öffentliche Aufträge an einheimische Firmen vergeben. Bürokratie abbauen. Steuerrecht vereinfachen. Kein Zwang Verbänden beitreten zu müssen.

Flüchtlingspolitik:

Deutschland ist ein weltoffenes Land. Jeder Mensch verdient unabhängig von seiner Religion, Nationalität, Rasse und Geschlecht die gleiche Wertschätzung. Wir respektieren andere Kulturen und Werte und wollen das jeder der zu uns kommt ebenfalls unsere Werte, unser Brauchtum, unsere Sprache, unsere Kultur und unseren Glauben respektiert. Nicht wir müssen uns den Gästen anpassen, sondern die Gäste sich uns. Wer sich nicht an unsere Gesetze hält, Straftaten begeht, sich illegal hier aufhält, hat keinen Anspruch auf ein Leben bei uns und kein Recht auf Versorgung mit Geld oder anderen Leistungen aller Art zum Nulltarif. Er muss das Land verlassen, oder gegebenenfalls abgeschoben werden. Ebenso Asylbewerber dessen Antrag negativ entschieden wurde. Das Klagerecht dagegen muss abgeschafft werden. Am besten wäre natürlich schon vorher in Transitzonen, für Flüchtlinge das Recht auf Asyl abzuklären, bevor sie sich auf den Weg machen möchten. Auch für Flüchtlinge mit genehmigten Asylstatus, ist das Asylrecht nur ein Recht auf Zeit!

Europa:

Weg von den Zentralismus der EU und hin zu einem Europa der Regionen. Wir brauchen das Prinzip der Subsidiarität für unsere Länder. Keine Globalisierung um jeden Preis.

Ich könnte noch einiges Anmerken, zum Beispiel das ich die sofortige Abschaffung des Solidaritätsbeitrages als eines meiner Ziele sehe. Ebenso wie die Abschaffung des Rundfunkbeitrages.

Wenn sie, besonders als Wähler aus meinem Wahlkreis 232, etwas wissen möchten dann fragen sie mich einfach. Ich werde versuchen ihnen so gut wie möglich darauf zu antworten.

Zu guter Letzt noch ein Zitat: "Die Fähigkeit, das Wort Nein auszusprechen, ist der erste Schritt zur Freiheit." Nicolas Chamfort (1741 - 1794), eigentlich Sébastien Roch Nicolas de Chamfort, französischer Dramatiker

Getrauen sie sich also auch mal NEIN zu sagen, wenn sie mit der aktuellen Politik nicht einverstanden sind. Sagen sie NEIN zu einer Politik, welche sich immer weiter vom Volk entfernt, und sagen sie NEIN zu Politikern die immer weiter am Volk vorbei, oder sogar gegen es regieren. Zeigen sie dem Establishment und der selbst ernannten politischen Elite am 24. September, mit ihren Kreuz an der richtigen Stelle, das es so nicht weiter läuft!