Frage an Michael Paris von Daniela S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Stute,

zu Frage 1: Der Ausbau von Fahrradwegen und Fahrradabstellplätzen ist ebenso wie die Erweiterung des öffentlichen Nahverkehrsnetzes in einer Großstadt wie Frankfurt auch aus meiner Sicht richtig und notwendig.

  Fahrradwege und Fahrradabstellplätze sind keine Landesangelegenheit. Ich kann Ihnen trotzdem mitteilen, dass es hierzu ein umfangreiches Programm der Stadt Frankfurt am Main gibt, an dessen Entstehung ich in meiner Eigenschaft als Stadtverordneter schon mitwirken konnte und das sich gegenwärtig in der Umsetzung befindet.Gerade in den letzten Monaten sind hier in unserem Wahlkreis sichtbare Ergebnisse erzielt worden.

Zu Frage 2: Unter der Regierungszeit der SPD wurde in Hessen ein Tempolimit von 130 km/h auf einer großen Zahl ausgewählter Autobahnstrecken eingeführt, so beispielsweise auch auf der A66 von Frankfurt nach Wiesbaden. Alle diese Tempolimits wurden unter der CDU-Regierung nach dem Motto „Freie Fahrt für freie Bürger“ aufgehoben. Darüber hinaus hatte der hessische Verkehrsminister sogar den Mitgliedern der Landesregierung besondere Ausnahmegenehmigungen erteilt, damit sie Geschwindigkeitsbegrenzungen auf hessischen Autobahnen mit ihren Dienstwagen nicht beachten müssen.

Zu Frage 3: Auch der Bau der geplanten Mainbrücke Ost ist eher ein städtisches Thema. Ich persönlich sehr hierin eine Chance, den Autoverkehr aus dem innerstädtischen Kernbereich herauszuhalten und man könnte dann auch beispielsweise die Alte Brücke komplett für den Autoverkehr sperren und zur Fußgängerbrücke machen. Ein neues Naherholungsgebiet am Main plant die Stadt Frankfurt derzeit mit der Anlage eines neuen innerstädtischen Parks auf dem sog. Honselldreieck. 

Michael Paris