Portrait von Michael Osterburg
Antwort von Michael Osterburg
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.02.2011

(...) Bei einer Wahl werde ich mich auf jeden Fall dafür einsetzen, dass langfristig die Kitagebühren und die Studiengebühren abgeschafft werden. Außerdem ist es mir sehr wichtig, dass die bereits angelaufene Schulreform weiterhin unabhängig von Koalitionsbildung umgesetzt wird. (...)

Portrait von Michael Osterburg
Antwort von Michael Osterburg
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.01.2011

(...) Daraufhin wurde die zentrale Veranstaltung der Harley Days 2010 genehmigt, jedoch erstmals nicht mehr am Heiligengeistfeld, sondern auf dem Großmarkt durchgeführt. Im Laufe der gesamten Harley Days ist lediglich eine einzige Beschwerde bei der Polizei eingegangen. Bei einer solchen Beschwerdelage kann eine von Ihnen geforderte Nichtgenehmigung von Veranstaltungen aus Gründen des Lärmschutzes aber nicht begründet werden. (...)

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