Frage an Michael Neumann von Friedrich H. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Halfmann,
meine Fraktion wird sich in der nächsten Fraktionssitzung mit den beiden abgeschlossenen Kirchstaatsverträgen beschäftigen. Gleichzeitig werde ich meiner Fraktion vorschlagen, die beiden Verträge in die zuständigen Ausschüsse des Bürgerschaft zu überweisen. Dort werden alle Punkte der Verträge angesprochen und beraten. Die Beratungen der Ausschüsse sind öffentlich und die Sitzungstermine sind unter www.hamburgische-buergerschaft.de veröffentlicht. Nach Abschluss der Beratungen wird sich meine Fraktion und auch ich eine Meinung zu den Verträgen bilden, und diese dann in der abschließenden Sitzung der Bürgerschaft durch Debattenbeiträge und entsprechendes Abstimungsverhalten deutlich machen.
Ich halte wenig davon, dieses Debatte ohne die grundlegenden Informationen der Ausschussberatungen nun bereits öffentlich zu führen.
Wie Sie vielleicht den zahlreichen Fragestellungen an verschiedene Abgeordnete auf dieser Internetseite entnehmen können, spielen die Kirchenstaatsverträge und deren Regelungen eine erhebliche Rolle. Ich möchte aber gleichzeitig auch darauf hinweisen, dass durch die ständige Wiederholung von Fragen Reflexe ausgelösten werden könnten, die der Sache nicht dienlich sein könnten.
Wir haben die Verträge nun, sie sind vom CDU-Senat ausgehandelt worden, die Bürgerschaft wird sie entsprechend beraten, und dann entscheiden, ob sie zustimmt oder auch nicht. Alle Beratungen sind öffentlich auch die Protokolle sind für alle Bürgerinnen und Bürger einsehbar. Ich finde, nun sollte man dem Beratungsprozeß auch Zeit geben.
Sollten Sie weitere Fragen, Hinweise oder Vorschläge haben, stehe ich Ihnen gern auch persönlich zur Verfügung. Unter 040-42831-1325 können wir gern Gesprächstermine vereinbaren.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Michael Neumann.