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Michael Neumann
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Frage von Hans T. •

Frage an Michael Neumann von Hans T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Herr Neumann,

in Ihrer Antwort auf Herrn Becker (?) sagen Sie:

>> D.h. diese Republik bringt solche Menschen hervor, wie sie sie prägt. Oder schlichter formuliert: Jedes Volk hat die Politiker/innen, das es verdient. <<

So sehr ich Ihnen beim ersten Satz noch zustimmen möchte, so sehr drängt sich mir beim zweiten der etwas korrigierende Hinweis auf:

Muss da nicht doch zwischen den (rechtlichen) Strukturen und den (psychischen) "Köpfen" unterschieden werden?

Konkret: ist Teilhabe der ansonsten regierten Bürger nicht auch noch außerhalb von politischen Organisationen (und deren Angeboten, die Sie skizziert haben) denkbar? Liegt das nicht noch stärker an diesen rechtlichen Strukturen, dass sich Bürger dann auch an Organisationen anpassen?

Sprich: sehen Sie in diesen medialen Alternativen nur ein Spiegelbild der "realen" Verhältnisse, oder wäre auch eine eigenständige Teilhabe über sie denkbar?

Mit freundlichen Grüßen

Hans Thiel

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Antwort von
SPD

Guten Tag Herr Thiel,

Sicherlich müssen Bürgerinnen und Bürger auch außerhalb der politischen Parteien Mitwirkungsmöglichkeiten gegeben werden. Wobei "Mitwirkungsmöglichkeiten" klingt einwenig nach Gnade... Was ich sagen will, ist, dass wir ständig dafür streiten müssen, Bürgerinnen und Bürger für unsere Gesellschaft zu begeistern und seine Mitarbeit zu fördern. Auch außerhalb der Organisationsform "Partei". Deshalb haben wir Sozialdemokraten 1996 die Volksgesetzgebung geschaffen. Ziel war und ist die Stärkung der Stimme der Bürgerinnen und Bürger. Leider wird dies nun durch die Vorschläge der CDU in Hamburg vernichtet. Das ist ein großer Fehler! Wir kämpfen deshalb gemeinsam mit der GAL, Mehr Demokratie e.V. und anderen für den Erhalt der
Volksgesetzgebung. Daneben halte ich aber die Existenz und Funktion von politischen Parteien für den Bestand unserer Demokratie für notwendig. Auch bin ich davon überzeugt, dass es gut und richtig ist, dass sich Menschen in Parteiarbeit einbringen und sich dort engangieren. Sei es mit oder ohne Mitgliedschaft.

Ich hoffe, Ihre Frage, soweit ich sie verstanden habe beantwortet zu haben. Wenn nicht, freue ich mich auf Ihre Antwort.

Tüss. Ihr Michael Neumann.