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Michael Neumann
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Frage von Michael M. •

Frage an Michael Neumann von Michael M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Neumann,
ich wurde am gestrigen Abend selbst Zeuge, als der Sicherheitsmann Ihnen den Zugang zum Rathaus verweigert hat. Wozu haben Bürgerschaftsabgeordnete eigentlich Dienstausweise, wenn diese nicht akzeptiert werden? Ist es normal, dass man für private Feiern das Rathaus mieten kann? Würde ich dann auch mal gern. Und wenn dies möglich ist, warum dürfen Sie dann nicht in ihr Büro? Ihre Büros werden doch nicht für Feiern vermietet? Ode rhat die SPD etwa ihre Büros für Feiern/Orgien vergeben?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Manstein.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Manstein,

vielen Dank für Ihre Mail. Bei dem Vorfall gab es wohl ein Mißverständnis: Der Sicherheitsbedienstet stand vor der falschen Tür, denn das Fest fand nicht im Rathaus statt, sondern im Ratsweinkeller. Einem Raum, den jeder Bürger für seine privaten Feiern mieten kann. Das Rathaus ist für private Feiern nicht nutzbar. Auch die Räume meiner Fraktion sind nicht meitbar. Haben im Moment ja auch nicht so viel zu feiern ... ;o)

Mit freundlichen Grüssen
Michael Neumann
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Nachtrag 08.07.2005:

Guten Abend Herr Manstein,
tja, was unsere Dienstausweise wert sind, haben Sie gestern selbst erlebt...
Ich finde aber, dass es weniger darum geht, dass Abgeodnete bevorzugt werden. Während ich vor verschlossener Türe stand, wurden ja auch "normale" Bürger des Platzes verwiesen und konnten nicht ins Rathaus. Und da liegt für mich der Hase im Pfeffer, denn es kann sich ja nicht jeder Hinz und Kunz vor das Rathaus stellen und eine eigene Zugangskontrolle durchführen. Ich konnte mich ja an die Bürgerschaftskanzlei wenden, die so spät am Abend noch besetzt war (!) und so kam ich nach einiger Zeit doch noch in mein Büro. Diese Möglichkeit hatten die verwiesenen Bürger aber nicht. Da liegt für mich das Problem.
Was das Mieten und Vermeiten angeht, so liegt diese Entscheidung bei der Rathausbetriebsgesellschaft, die die Mehrheit der CDU im letzten Jahr mit ihrer Mehrheit beschlossen hat. Warum ich nicht in mein Büro sollte, kann ich Ihnen auch nicht sagen. Habe es aber am ende ja doch noch geschafft. Im übrigen feierte man im Ratsweinkeller, noch nicht einmal in den Sälen des Rathauses. Meine Fraktion hat nach meiner Kenntnis bisher ihre Räume noch nie vermietet. Und wir hatten in den letzten Jahren nicht so viel Grund zu feiern...
Ansonsten warten wir jetzt mal ab, was die Bürgerschaftskanzlei heraus bekommt. Da habe ich volles vertrauen in die Kanzlei. Dann schauen wir, was wir ändern können, damit so etwas nicht wieder passiert.
Gute NAcht. Ihr Michael Neumann.