Frage an Michael Neumann von Peter M. bezüglich Finanzen
Hallo Herr Neumann !
Obwohl ich bisher kein SPD-Wähler war, könnte mich Ihr Antwortverhalten in diesem Forum fast zu einem machen .....! ( Wenn ich das mit dem einiger CDU-Bürgerschaftsabgeordneten, z.b. Herrn Ahlhaus vergleiche).
Meine Frage: Auf dem sog. "Obergefreitenweg" habe ich gehört, daß innerhalb der CDU-Bürgerschaftsfraktion zur weiteren Haushaltskonsolidierung über eine allgemeine Gehaltskürzung aller Hamburger Beamten von 5 % nachgedacht wird. Bisher habe ich auf Fragen diesbezüglich von Herrn Reinert noch nichts gehört.
Ist Ihnen ähnliches auch bereits zu Ohren gekommen oder war solch eine Maßnahme ggf. auch schon einmal Thema in der Bürgerschaft ?
M.f.G.
Peter Meyer
Polizeibeamter in HH-Harburg
Guten Abend Herr Meyer,
ich habe von solcherlei Ideen bisher nichts gehört. Polemisch könnte ich sagen, dass zumindest Polizei- und Feuerwehrbeamten das Gehalt bereits gekürzt wurde (Freie Heilfürsorge, etc.), aber darauf verzichte ich. Grins. Nein, ernsthaft: Ich habe von solcherlei Plänen nichts gehört, und wenn ich Herrn von Beust in seinem letzten Interview in der WELT am Sonntag richtig verstanden habe, dann sind keinerlei weitere Kürzungen geplant. Sie mögen aber auch verstehen, dass ich als Oppositionsführer und nach den gemachten Erfahrungen bei Herrn von Beust nichts ausschließen kann.
Auch in der Bürgerschaft und ihren Ausschüssen ist mir nichts derartiges zu Ohren gekommen.
Mit den besten Grüssen.
Ihr Michael Neumann.
Weitere Fragen an Michael Neumann
(...) es gibt in Hamburg keine Initiative der Sozialdemokratie, die Lebensarbeitszeit von Vollzugsbeamten unserer Polizei oder unserer Feuerwehr zu verlängern. Auch von Planungen oder Überlegungen ist mir nichts bekannt. (...)
Sehr geehrter Herr König,
Moin,
eine Stadtbahn wird es ohne Akzeptanz und sicherer Finanzierung nicht geben. Darüber gibt es keine Verhandlungen. Außerdem läuft der Volksentscheid gegen die Stadtbahn. Das Ergebnis wird eindeutig sein! Schönen Sonntag.
(...) Die Grundsatzproblematik besteht darin, dass der Bund für den Lärmschutz an seinen BUNDESautobahnen aufkommen muss. Bspw. (...)