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Frage von Peter -Alexander von der M. •

Frage an Michael Neumann von Peter -Alexander von der M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Neumann,

Zu der Frage der geringen Wahlbeteiligung und der Akzeptanz verweisen sie auf die Urform der Demokratie.

In der Urform war Demokratie die Verwaltung durch Bewohnern mit Rechten, sei das Recht Waffen zu tragen, kurz, es waren Bewohner die einen anderen Status hatten als das gemeine Volk, die Sklaven. Wer nicht als geeignet für das öffentliche Leben angesehen war wurde als „idiotes“ (Privatperson) bezeichnet.
In dieser Urform der Demokratie wurde also von der Aristokratie, also die Herrschaft einer Gruppe weniger Auserwählter, die politische Leitungsfunktionen wahrgenommen. Dies wurde begleitet von den Bürgern, die besondere Rechte hatten. Der Rest des Volkes war nur Zaungast. Daher auch die Herkunft des Begriff "Bürgerschaft" für den Landtag in Hamburg.
So konnte auch diese damalige politische Führung für das Gemeinwohl, also das Wohl aller sorgen.
Was haben wir also, zumindest keine Demokratie?
Heute regieren Parteien, lat. partis, Teile. Teile der Bevölkerung die sich organisiert und zusammengeschlossen haben um innerhalb des umfassenderen politischen Verbandes meist ein Staat ( Staat = Status) danach streben, politische Macht und die entsprechenden Positionen zu besetzen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen. Sie können also gar nicht für das Gemeinwohl sorgen, sondern nur für ihr Klientel.
Parteifunktionäre handeln nicht langfristig (max.4 Jahre) und schon gar nicht für das ganze Volk, sondern den Teil den sie vertreten.
Im Sinne von Demokratie der Urzeit, haben wir also heute die Staatsgewalt in den Händen der Unterschicht. Ihre Haltung zu den Nichtwählern dokumentiert doch, dass auch Sie die Urform der Demokrati für richtig halten, also Auserwählte mit besonderen Rechten regieren.
Wie können dann Parteien für das Gemeinwohl eintreten, wenn Parteien sich doch letztlich nur für ihr Klientel einsetzen. Müßten dann nicht Parteien die Wahlteilnahme verboten werden und nur Kandidaten sich zur Wahl stellen?

Portrait von Michael Neumann
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr von der Marwitz,

ich bezog mich nicht auf die "Urform" der Demokratie, sondern aus die US-amerikanische Demokratie.

Und wenn ich ehrlich bin, haben weder die Besucher von abgeordnetenwatch noch ich Lust, den Mailkontakt zwischen dem Vorsitzenden der Schill-Partei und dem SPD Fraktionsvorsitzenden nachzulesen. Sie gehören einer anderen Partei an als ich, wir sollten diesen Diskurs hier nun auch nicht in die Länge ziehen. Ich stelle Herrn Schira oder Frau Heyenn hier auch keine Fragen.

In diesem Sinne mögen Sie vielleicht verstehen, dass ich Ihre Fragen nicht weiter beantworten werde.

Mit freundlichen Grüssen
Michael Neumann