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Michael Neumann
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Frage von Annette K. •

Frage an Michael Neumann von Annette K. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Neumann,

an Sie möchte ich eine ähnliche Frage wie an Ihren schulpolitischen Sprecher, Herrn Rabe, stellen: Die Position der Hamburger SPD im Zusammenhang mit der Schulreform war ohnehin ein wenig wechselhaft, und angesichts der Position der Bundespartei weiß man gar nicht, ob man es mit der gleichen Partei zu tun hat. Nun habe ich allergrößte Schwierigkeiten, Ihre Haltung zu den Starterschulen nachzuvollziehen. Auf Ihrer Homepage werfen Sie unter der Überschrift "Schulfrieden nicht aufgeben" der BSB bzw. Frau Goetsch sinngemäß Dickschädeligkeit und Ungeschick vor.

Es klingt polemisch, ist aber ganz ernst gemeint: Gehört es zu Ihrer Vorstellung von Schulfrieden, dass über 800 Kinder nicht wie geplant und ursprünglich zugesagt an ihren Schulen bis zur 6. Klasse bleiben dürfen? Wo steht in der "Schulfrieden"-Vereinbarung der Fraktionen etwas von Einzelfällen und Schulversuchen? Gibt es nur Schul"frieden", wenn auf gar keinen Fall auf freiwilliger Basis längeres gemeinsames Lernen erprobt wird? Wer genau stört den Frieden - die Kinder, die Eltern, die Lehrer/innen (die bereits unendlich viel Arbeit in die Entwicklung entsprechender Konzepte und Lernmaterialien gesteckt haben und über die überhaupt niemand spricht)? Sind es nicht vielmehr diejenigen, die das Thema nicht in Ruhe lassen können? Können Sie sich vorstellen, diese unselige Debatte von SPD-Seite zu beenden - im Interesse der Betroffenen?

Viele Grüße
Annette Kühner

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Antwort von
SPD

Moin Frau Kühner,

die Vereinbarung über den den Hamburger Schulfrieden haben CDU und GAL als obsolet bezeichnet und damit aufgekündigt. Schade. Ich bedauere das sehr. Ihre Bewertung der Haltung der SPD Hamburg zur Schulreform teile ich nicht. Meine Fraktion hat bei weit mehr als 40 Veranstaltungen für diese Reform geworben. Dies hat in den Medien zu der Bewertung beführt, dass offensichtlich nur SPD und LinksPatei offensiv für die Schulreform geworben haben. Zum Thema Starterschulen ist unsere Positionen ebenfalls klar: Nach dem Volksentscheid sollten alle Eltern erneut entscheiden, wenn diese "an Bord" bleiben, geht es wie geplant weiter. Die Schulbehörde muss nun einen Gesetzesentwurf vorlegen, wie für diese Eltern und Kinder ein rechtlich verläßlicher Rahmen geschaffen werden kann. Das steht aus. Wir wollen einen sehr pragmatischen und an den Eltern und Kindern ausgerichtete Verfahrensweise.

Eine letzte Frage von mir: Wären Sie bei einem anderen Ausgang des Volksentscheides auch der Auffassung gewesen, dass Eltern, die weiterhin die 4jährige Grundschule gewollt hätten - trotz des gegenteiligen Volksentscheides - dies in Hamburg hätten machen können dürfen?

Der Volksentscheid ist klar ausgegangen. Die Primarschule wird es nicht geben. Das ist aus meiner Sicht schade, aber die Entscheidung, die gefallen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Neumann