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Michael Musil
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Frage von Erich F. T. •

Frage an Michael Musil von Erich F. T. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Musil,

Ok, Sie nennen Projekte Wünsche.

Welche Wünsche sind das denn konkret?

In Ihrer Antwort beschreiben Sie Gegenwart und Zukunft sehr treffend.
Ich möchte aber nicht etwas über allgemeine grüne - oft allgemein richtige - Standpunkte hören,
sondern konkrete Wünsche, abgelehnte Anregungen** usw. denn "Abgeordnetenwat(s)ch(e)" ist z.B. eine Basis, wo man Ja-Nein-Fragen formulieren kann.

** Projekte, die den Westerwald, den Kreis WW, die VG Montabaur - eben uns hier betreffen.

mfg
E F Trippe

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Meine persönlichen Vorstellungen für die Region sind sehr konkret:

Regionalisierung der wirtschaftlichen Austausche - will heissen, was in der Region benötigt wird stammt aus der Region.
Einbindung der Landwirtschaft in regionale Versorgungskonzepte. Das Regiogeldsystem, das seit geraumer Zeit im Westerwald existiert, bietet gute Ansätze eine nachhaltige Versorgung im Westerwald sicher zu stellen. Politisch ist das bislang abgelehnt worden.

Ein Verkehrskonzept für den Westerwald existiert nur im Hinblick auf den Straßenbau. Erst seit 2010 ist der Kreis bereit, sich im Bereich des ÖPNV dem Verkehrsverbund anzuschließen. Bereits vor 20 Jahren habe ich eine Idee in die Welt gesetzt, die eine individuelle Mobilität im Westerwald ermöglichen würde.
"Würden zwanzig Prozent der im Westerwald vorhandenen Fahrzeuge im 15-Minutenrythmus alle Straßen befahren, wären 80 % Autos überflüssig und dennoch könnte jedEr überall hin gelangen." Es reicht eben nicht nur dem allgemeinen Trend zu folgen, sondern es ist nötig, auch mal völlig unkonventionelle Ideen aufzugreifen.

Das gilt auch für die Finanzsituation. Die Kommunen sind pleite! Was ist die Reaktion? Streichkonzert auf der einen und Steuererhöhungen auf der anderen Seite. Klassisches Verhaltensmuster! Mein Vorschlag wäre: Einstellung der Zinszahlungen für die Kredite und Angebot an die Gegenseite, der Kommune die Insolvenz anzubieten. Eine interessante Option, wird aber nicht mitgetragen. Den Kulturetat um 30% zu kürzen, damit das Großkapital seine Zinsen kassieren kann hat Vorrang! Zinszahlungen unterliegen einem Tabu, das wird grundsätzlich nicht hinterfragt.
Warum darf Kultur beschnitten werden, der leistungslose Kapitalertrag bleibt unberührt?

Sie merken, schon nach den wenigen Zeilen der Konkretisierung, es dreht sich alles immer wieder um das liebe Geld.
Ihre Bemerkung über meine erste Antwort, sie sei "allgemein grün" ist nicht zutreffend. Ich befinde mich auch innerhalb der GRÜNEN Partei durchaus auf Konfrontationskurs. Wir sind längst noch nicht so weit, dem Urproblem Paroli bieten zu können. Innerhalb der GRÜNEN mag ich wie ein Exot erscheinen, aber bei intensiver Befassung mit den wirklichen Problemen unsere heutigen Situation, scheint es mir richtig, den Finger in die Wunde zu legen und kräftig zu drehen.

Um Ihnen auch ein konkretes Ja/Nein Szenario zu bieten stelle ich mir an dieser Stelle selbst einmal konkrete Fragen:

Glauben Sie an ein endloses wirtschaftliches Wachstum?

Nein

Brauchen wir in Montabaur unbedingt weitere Einkaufszentren?

Nein

Ist es wünschenswert die kommunalen Steuern weiter zu erhöhen um den Haushalt zu decken?

Nein

Rechnen Sie mit einem Aufschwung, der die Arbeitslosenzahlen deutlich senkt?

Nein

Wird der Westerwaldkreis im nächsten Jahr mit ausgeglichenem Haushalt abschließen?

Nein

Haben die GRÜNEN in der Vergangenheit in der Politik etwas bewirkt?

Ja

Und jetzt lieber Herr Trippe Ihre Fragen - ganz konkret!

Mit grünem Gruß

Michael Musil