Frage an Michael Meister von Wilfried T. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Meister,
schon besondere Zeiten. Corona bestimmt unser tägliches Leben. Aber gleichzeitig kommt jetzt im November noch ein ganz wichtiges Thema auf die Tagesordnung. Es geht darum die Erfolgsstory der Energiewende fortzuführen und alles dafür zu unternehmen den Kompromiss der Bundesregierung, die Pariser Klimaziele, einzuhalten. Hierzu hat die Bundesregierung das EEG2021 dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt. Ich bin mir sicher Sie kennen die Einzelheiten und die Bedenken aus der Solarindustrie und der Bürger. Speziell die traditionelle Klientel der CDU, wie die Mittelklasse der Eigenheimbesitzer, Landwirte und der industrielle Mittelstand haben besonders erfolgreich in den Bereich der Sonnenenergie investiert. Statt dies durch Beseitigung von Regulierungen und (teilweise unsinnige) Verordnungen zu unterstützen, kommt es auf einmal zu detaillierten Vorgaben mit einer unbeschreiblichen Regelungswut die komplex auf 178 Seiten in ein Gesetz gebracht wurde. Also genau das Gegenteil was in den Sonntagsreden der Politik gepredigt wird. Technologieoffenheit, Entbürokratisierung und Innovationen durch Freiräume für Unternehmer, all das findet sich in diesem EEG2021 nicht wieder. Da will man definierte Stromzähler selbst für Kleinstanlagen einführen. Was für ein Irrsinn und Bürokratiemonster. Die Zähler kommen von ganz alleine, spätestens wenn die e-Autos bidirektional laden können. Das müßten dann aber wahrscheinlich andere Zähler sein. Schon hier wird also die Regulierung Innovation behindern statt fördern. Speicher, die in Unternehmen Lastspitzen beseitigen sind ein wesentlicher Punkt um in Unternehmen Kosten zu senken. Gleichzeitig helfen sie den Netzausbau zu reduzieren. Die kommen im EEG2021 praktisch nicht vor. Die Eu Verordnung ist nicht einmal berücksichtigt.
Frage: Werden sie der EEG2021 auch zustimmen, falls die EU Verordnung die bis Juli 2021 in nationales Recht umgesetzt werden muss, nicht komplett und termingerecht umgesetzt wird?
Sehr geehrter Herr Thies,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich nehme die Beantwortung von Bürgeranfragen aus meinem Wahlkreis Bergstraße sowie die Beantwortung von Fragen zu meinen Fachgebieten Bildung und Forschung sehr ernst. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich, damit ich Ihnen direkt antworten kann. Meine E-Mail-Adresse lautet: michael.meister@bundestag.de
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Meister, MdB