Frage an Michael Meister von Manfred E. W. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Meister,
mit Interesse habe ich Ihren Kommentar gelesen, als Reaktion auf die Ankündigung der Rating-Agentur S&P die AAA Bewertung Deutschland´s überprüfen zu wollen. Handelsblatt Online zitiert Sie mit den Worten: "Die Europäische Kommission sollte endlich das Monopol der Rating-Agenturen aufbrechen. Ich habe das schon mehrfach gefordert".
Mein Fragen hierzu lauten:
1. sind die Rating-Agenturen nicht nur die Überbringer der schlechten Nachrichten, während die Politik die Macher von Nachrichten sind?
2. die Macht der Rating-Agenturen liegt in der Einbindung durch die Aufsichtsbehörden, z. B. bei der Festlegung der Kapitalunterlegung von Investitionen der Banken, Versicherungen und Pensionsfonds; ist nicht die Politik für die Einbindung der Rating-Agenturen verantwortlich?
3. es gibt außer den großen 3 (Fitch, Moody´s, S&P) eine Reihe weiterer Rating-Agenturen, welche aber von politischer Seite nachrangig behandelt werden; warum erfolgt keine Gleichstellung?
4. Unternehmen sind gestzlich dazu verpflichtet marktrelevante Nachrichten zeitnah zu veröffentlichen; da die Rating-Agenturen regelmäßig die Bonitäten überprüfen, und aufgrund der Verschlechterungen im Euro-Raum potentiell Implikationen für Deutschland auftreten könnten, ist S&P nicht gesetzlich zur getätigten Veröffentlichung und Warnung verpflichtet?
5. wesentlicher Bestandteil der Euro-Krise ist ein Vertrauensverlust in der breiten Bevölkerung in die Ehrlichkeit, Fähigkeit und Absicht der politischen Klasse in Europe; sind Sie der Meinung, dass Ihr Versuch Diskussionen über die finanzielle Situation in Deutschland zu unterlaufen oder zu deklassieren dem konstruktiv entgegentritt?
Ich bedanke mich für Ihre Antworten im Voraus, und verbleibe
Hochachtungsvoll
Sehr geehrter Herr Will,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich nehme die Beantwortung von Bürgeranfragen aus meinem Wahlkreis Bergstraße sowie die Beantwortung von Fragen zu meinen Fachgebieten Finanzen, Haushalt und Kommunalpolitik sehr ernst. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich, damit ich Ihnen direkt antworten kann. Meine E-Mail-Adresse lautet:
michael.meister@bundestag.de
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Meister, MdB