Michael Luther

Sehr geehrte Frau Großmann,

Sehr geehrter Herr Marks,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage zum Thema Afghanistan.

Meiner letzten Antwort an Sie zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan habe ich nichts hinzuzufügen.

(...) Wenn der Bundeswehr-Einsatz jetzt beendet würde, würde das Land erneut dem Fundamentalismus anheim fallen. Eine erneute Herrschaft des Terrorismus würde für Tausende Afghanen den sicheren Tod bedeuten und es würde eine riesige Welle von Hunderttausenden von Flüchtlingen nach Europa, aber auch nach Deutschland kommen. (...)

Sehr geehrte Frau Wallukat,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Gesundheit. Ich persönlich gehe davon aus, dass das deutsche Gesundheitssystem nach wie vor sehr gut ist und den internationalen Vergleich nicht scheuen muss.

(...) Vor diesem Hintergrund bin ich durchaus der Meinung, dass wir mittelfristig an den Punkt kommen müssen, in dieser Frage zu einer bundeseinheitlichen Regelung zu gelangen. Immerhin sind seit der deutschen Einheit mittlerweile 18 Jahren vergangen. (...)

(...) Mit der EU-Richtlinie wurde die gezielte Nährstoffelimination für empfindliche Gewässer in Europa verbindlich. Bis Ende 1998 müssen alle kommunalen Kläranlagen mit einer Kapazität von 10.000 Einwohnerwerten und größer, deren Abwässer in empfindliche Gebiete eingeleitet werden, mit einer dritten Reinigungsstufe für die Nährstoffelimination ausgerüstet sein. (...)