Frage an Michael Kuffer von Jörg S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Kuffer, Sie sind ja der Vertreter im Bundestag für meinen Wahlbezirk. Wie stehen Sie zu einer Mobiliätsprämie für alle statt einer weiteren Kaufprämie für Autos wegen Corona?
Schon 2008 hat sich gezeigt, dass Kauf- und Abwrackprämien für Autos rein gar nichts bringen, ausländische Hersteller haben dabei vor allem profitiert, und die Verkäufe nach den Prämien gingen total in den Keller. Bitte geben Sie mir doch ein Feedback, wie sie dazu stehen, dass Herr Söder sich für Kaufprämien so stark einsetzt!
Sehr geehrter Herr Schmellenberg,
für Ihre Anfrage zu einer Autokauf-Prämie im Rahmen des ‚Aufbruchspakets‘ danke ich Ihnen.
Der Deutsche Bundestag hat im Juni das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Mit einem Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro soll das Paket die Folgen der Corona-Pandemie für unsere Bürger und unsere Wirtschaft so gut es geht abmildern. Unser Ziel ist: Stärker aus der Krise herauskommen als wir hineingegangen sind. Meines Erachtens können wir mit diesem durchdachten und ausgewogenen Ergebnis sehr zufrieden sein.
Bei den Beratungen über das Konjunkturpaket mussten zahlreiche Faktoren bedacht werden, um ein bedarfsorientiertes und sozial gerechtes Programm aufzulegen, das gleichzeitig die Wirtschaft stärkt und die Bürger entlastet. Daher war es von zentraler Bedeutung, Maßnahmen einzupflegen, von der jede und jeder profitiert. So kommt beispielsweise die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent, bzw. von 7 auf 5 Prozent allen Bürgern zugute und kurbelt zudem die Binnennachfrage an.
Zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie verfolgen wir einen branchenübergreifenden Ansatz. Dennoch muss die Automobilbranche, die eine Schlüsselrolle in der deutschen Wirtschaft einnimmt, im Rahmen eines Konjunkturpakets mitbedacht werden. Dabei müssen nicht nur die Beschäftigten und Unternehmen der Branche selbst, sondern auch hunderttausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in mittelständischen Betrieben der Zulieferindustrie berücksichtigt werden. Ihre Argumentation, dass eine Kaufprämie zu Vorzieheffekten führen kann, ist nicht von der Hand zu weisen. Ich bin jedoch überzeugt, dass wir durch die beschlossene Umweltprämie über den Tellerrand der Förderung der Automobilbranche schauen, indem wir den Austausch der Kfz-Fahrzeugflotte durch klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge voranbringen.
Sehr geehrter Herr Schmellenberg, mit dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Aufbruchspaket, werden Mobilität, Nachhaltigkeit und Klimaschutz zusammengebracht. Auf diese Weise wollen wir es schaffen, Stabilität zu erhalten, die Konjunktur zu stärken und unsere Zukunft neu zu gestalten. Dies kommt der Wirtschaft, der Umwelt und den Bürgern gleichermaßen zugute.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Kuffer
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