Wie stehen Sie zur Verkleinerung des Bundestages? Für mich ist die Anzahl der Abgeordneten nicht mehr nachvollziehbar und hat das Potential, zukünftig auf mein Wahlrecht zu verzichten.

Sehr geehrter Herr Dengler,

vielen Dank für Ihre Frage. Erlauben Sie mir, wortwörtlich aus einer Antwort zu zitieren, die ich bereits im September letzten Jahres zu einer gleicher Anfrage eines Mitbürgers versendet habe:

"Genau wie Sie, sehe ich ebenfalls die dringende Notwendigkeit das Wahlrecht zu reformieren. Ich hatte mich in dieser Frage bereits im Februar (!) dem Vorschlag meines Kollegen Axel Fischer angeschlossen, der zum Ziel hatte, die Maximalgröße auf 598 Abgeordneten, je zur Hälfte direkt und über Liste gewählt, festzuschreiben. Leider hat der Vorschlag nicht genügend Unterstützung erfahren.

Als Fraktion haben wir dann einen anderen Vorschlag verabschiedet, der an beiden Stellschrauben - Anzahl der Wahlkreise und Ausgleichsmechanismen - ansetzte und damit einen guten Kompromiss für alle Seiten dargestellt hätte. Eine solche Reform können wir aber nicht alleine, ohne die anderen Parteien umsetzen. Hier wollte man sich aber nicht bewegen. Mit der SPD ist daher vereinbart für die kommende Wahl erstmal eine kleinere Zwischenreform anzugehen, das wird nicht der große Wurf, aber es ist ein erster Schritt. Weitere werden aber folgen müssen.

Ich selbst habe übrigens von Anfang klar gemacht, dass ich mich keiner Lösung verschließe, die eine Mehrheit im Parlament findet, selbst wenn ich davon unmittelbar betroffen wäre. Ohne diese Einsicht, dass man auch mal selbst Opfer bringen muss, kann es meiner Meinung nach keine Reform geben."

Hierzu stehe ich nach wie vor. Ich kann Ihren Unmut verstehen, eine Reform ist überfällig. Dennoch möchte ich Sie bitten, zur Wahl zu gehen und von Ihrem demokratischen Grundrecht Gebrauch zu machen. Die Wahl ist wichtig und ihr Ergebnis, bei allen Kritikpunkten, wird die legitime Grundlage des nächsten Parlaments unseres Landes sein.

Bleiben Sie gesund, mit freundlichen Grüßen

Michael Hennrich