Frage an Michael Hennrich von Sebastian R. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Hennrich,
da Sie Mitglied vom Gesundheitsausschuss sind, folgende Frage:
Im neuen Infektionsschutzgesetz sind die Maßnahmen vom Inzident-Wert abhängig. Wie kommt es zu dem Schwellenwert von z.B. 100 positiv getesteten Fällen bei 100 000 Einwohner, wie wurde dieser Wert festgelegt?
Ich finde es nachvollziehbar, dass diese Zahl sehr früh Anzeichen gibt wie sich die Lage entwickelt. Jedoch frage ich mich, wie weit die Zahl nachjustierbar ist, falls die Mutationen gefährlicher oder weniger gefährlich werden, je nach den Kapazitätsgrenzen der Krankenhäuser.
Da jetzt auch viel getestet wird, kann es sein dass mehr Corona Fälle durch den Test bemerkt werden und somit die Dunkelziffer geringer ist. Somit könnte sich der kritische Grenzwert (das die Krankenhäuser an ihre Belastungsgrenze kommen) auch verschieben, wieweit wird das überprüft?
So wie ich es bis jetzt verstanden habe, sind die Inzidenzwerte von z.B. 100 mit der neuen Änderung des Infektionsschutzgesetzes fix, daher stehe ich diesem Gesetz sehr kritisch gegenüber.
Auch ist die Versorgungslage der Krankenhäuser Regional sehr unterschiedlich, wie weit wird das mitberücksichtigt?
Was wissen Sie darüber und wie ist dazu Ihre Meinung?
Vielen Dank im Voraus für Ihre Stellungnahme.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Rust
Sehr geehrter Herr Rust,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Novelle des Bevölkerungsschutzgesetzes haben mich auch auf Abgeordnetenwatch Rückfragen zu verschiedenen Aspekten erreicht, die ich bereits beantwortet habe und auf die ich gerne zusätzlich zu dieser Antwort verweisen möchte.
Zu Ihrer spezifischen Nachfrage bezüglich des Inzidenzwertes als Maßgabe für ein Greifen der Notbremse sind aus meine Sicht folgende Punkte wichtig. Die Aussagekraft der Sieben-Tage-Inzidenz wurde im Rahmen unserer Beratungen immer wieder diskutiert und geprüft. Dabei hat sich gezeigt, auch in kritischen Diskussionen mit Experten, dass der Inzidenzwert gemittelt auf sieben Tage nach wie vor der aussagekräftigste Wert zum Verlauf und Prognose der Pandemie ist. Andere Werte wie die Ansteckungsrate R-Wert oder die Auslastung der Intensivstationen sind mit dem Inzidenzwert verknüpft. Wir erleben dies bspw. ja auch leider aktuell: Die Steigerung der belegten Intensivpatienten oder die Zahl der Todesfälle folgen mit einer ca. zwei bis dreiwöchigen Verzögerung dem Anstieg der Neuinfektionen.
Tagesaktuelle Schwankungen werden zudem durch die Mittelung über sieben Tage ausgeglichen. Der Wert ist zudem nachvollziehbar und kann tagesaktuell und landkreisgenau auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts eingesehen
werden. Insofern sorgt er auch für Rechtssicherheit. Im Gegensatz zum Frühjahr letzten Jahres, der Spitzenwert lag hier bei knapp unter 50, setzen wir ja jetzt bei unserem Eingreifen mit einem Wert von 100 bzw. für weitere Maßnahmen noch höher an. Damit wird auch dem Aspekt Rechnung getragen, dass insgesamt das Risiko der schweren Verlaufsformen durch das voranschreitende Impfen älterer Bevölkerungsgruppen deutlich reduziert werden konnte.
Der Höhe nach ist die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner richtig: Ab dieser Schwelle ist eine Eindämmung nur noch mit umfassenden bundeseinheitlichen Maßnahmen möglich ist, da die Gesundheitsämter die Kontakte von Infizierten rein regional nicht mehr sinnvoll eingrenzen können, um Infektionsketten zu durchbrechen. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der Verbreitung der leichter übertragbaren und aggressiveren englischen Virusvariante B.1.1.7. Hier bitte ich auch die Erfahrungen unserer europäischen Nachbarn von Portugal über England, Holland, Frankreich bis nach Polen wahrzunehmen. Überall müssen wir derzeit leider ähnliche schwerwiegende Erfahrungen mit der Mutation machen.
Die bundesweite Notbremse ist befristet bis zum 30. Juni dieses Jahres. Damit ist auch die Perspektive für den Kraftakt gesetzt, den die Pandemie jetzt erneut von uns verlangt. Bereits bis heute wurden 20 Millionen Deutsche mindestens einmal geimpft. Im jetzigen Quartal von April bis Juni erwarten wir die Lieferung von weiteren 69 Millionen Impfdosen. Rückschläge kann niemand ausschließen, aber die Perspektive auf eine schrittweise Normalisierung der Lage ist damit klar gesetzt. Ich werde weiterhin mit aller Kraft dafür einstehen, dass wir diese Perspektive halten können.
Bleiben Sie gesund, mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.