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Michael Hennrich
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Frage von Gerda S. •

Frage an Michael Hennrich von Gerda S. bezüglich Bundestag

Sehr geehrter Herr Hennrich (MdB),

gegen den Berliner Baustadtrat Florian Schmidt wird wegen Haushaltsuntreue ermittelt. Es geht um Steuergeldverschwendung wegen des Vorkaufs von Miethäusern zugunsten einer Genossenschaft. https://www.tagesspiegel.de/berlin/untreue-verdacht-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-kreuzbergs-baustadtrat-schmidt/26181462.html
Halten Sie in dem zugrundeliegenden Handlungsgeschehen des Maskenkaufs Ihres Parteikollegen Jens Spahn Parallelitäten für offensichtlich und sehen Sie auch wegen dieser Tat die Notwendigkeit von aufklärenden Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Berlin? https://www.n-tv.de/politik/FDP-attackiert-Spahns-Maskenbeschaffung-article22022102.html

Halten Sie einen Untersuchungsausschuss in der Causa für geboten, ja dringend erforderlich und würden Sie diesen persönlich tatkräftig unterstützen?

Dankeschön.
Gerda Scholz

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Scholz,

zum Zeitpunkt des Maskenkaufs von Jens Spahn befanden wir uns zu Beginn der Pandemie in einer außergewöhnlichen Krisensituation. Ich bin überzeugt, dass Herr Spahn nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt hat und bin froh, dass wir in dieser Zeit auf ihn zählen konnten. Einen Untersuchungsausschuss halte ich nicht für erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich